Beleidigt und bedroht Published: 28. Januar 2021 Studie Verbale und tätliche Gewalterfahrungen gehören zunehmend zum Alltag von Politikerinnen und Politikern, die in Gemeinden und Kommunen ehrenamtlich engagiert sind. Es bedarf dringend geeigneter Maßnahmen im Umgang mit politisch motivierter Gewalt. In den Warenkorb pdf
Digitalisierung für das Gemeinwohl gestalten: Handlungsfelder digitaler Ordnungspolitik Published: 25. Januar 2021 Kommentar Digitale Technologien sowie die zunehmende Vernetzung und Datennutzung verändern Gesellschaft und Wirtschaft. Wichtig ist nun, die Digitalisierung für alle zu gestalten, um Missstände zu vermeiden. Von Dr. Ellen Ueberschär und Danyal Bayaz
Neue Regeln für den digitalen Marktplatz der Gesellschaft Published: 25. Januar 2021 Kommentar Europa bekommt ein neues Digitalgesetz. Es wird die Geschäfte von Google, Facebook und Amazon verändern. Denn die Mechanismen, mit denen sie Milliarden verdienen, polarisieren unsere Gesellschaft. Wir brauchen starke neue Regeln zum Schutz unserer Demokratie. Von Alexandra Geese
Belarusische Hilferufe: Deutschland und Europa fehlt es an Solidarität und Strategie für ein demokratisches Belarus Published: 8. Januar 2021 Analyse Die EU strebt nach strategischer Souveränität und Einfluss auf die globale Politik. Die Krise in Belarus eröffnet für Brüssel die Möglichkeit, zur Stabilität in seiner östlichen Nachbarschaft beizutragen. Um einen demokratischen Machtwechsel in Minsk zu unterstützen, muss sich die EU jedoch in fünf Bereichen stärker engagieren. Von Dr. Jörg Forbrig
Überlegungen zum Europäischen Aktionsplan für Demokratie: Ein leicht zu übersehendes Problem Published: 17. Dezember 2020 Analyse Wenn die Wahlen in Europa ein Wettbewerb der politischen Ideen des Wahlkampfes und nicht der digitalen Strategien bleiben sollen, dürfen die systemischen Herausforderungen an die Demokratie als brennende Aktualität zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht übersehen werden. Von Varoon Bashyakarla
Systemische Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn: „Meine größte Angst ist, dass die EU klein beigibt.“ Published: 8. Dezember 2020 Interview Interview mit Benedek Jávor über die Erpressungsversuche von Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki, die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit in der EU und die Verantwortung der Bundesregierung. Von Eva van de Rakt
Spaltung der Gesellschaft? Versuch einer Begriffsklärung Published: 19. November 2020 Analyse "Spaltung" ist ein Lieblingsbegriff der Welterklärer für alles und nichts geworden. Der Schriftsteller Jochen Schimmang versucht kenntnisreich eine Begriffsklärung. Von Jochen Schimmang
Verfassungsplebiszit in Chile: Das späte Ende der Diktatur Published: 27. Oktober 2020 Hintergrund Ein Jahr nach den Massenprotesten haben sich die chilenischen Wähler/innen am 25. Oktober mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von über 78 Prozent für eine neue Verfassung und zu 79 Prozent für eine ausschließlich aus Bürger/innen zusammengesetzte verfassungsgebende Versammlung ausgesprochen. Von Ingrid Wehr
The Day of National Unity in Hungary fails to unite Hungarians Published: 18. September 2020 Analysis The assessment of the historical traumas of the 20th century has played a crucial role in the polarization of the Hungarian public discourse. The centenary of the Treaty of Trianon, marking the end of the Great War, did not bring about “national unity” either. If possible, Hungarians are more divided now than ever. The primary reason is the conscious strategy of PM Orbán to monopolize memory policy, but the opposition’s responsibility cannot be ignored either. Von Róbert László
Demokratischer Wandel mit Grünen als Zünglein an der Waage in Montenegro Published: 4. September 2020 Analyse Der kleine Adria Staat und EU-Beitrittskandidat Montenegro steht nach den Parlamentswahlen am Sonntag an einem historischen Scheideweg. Nach 30 Jahren Dauerherrschaft von Milo Đukanović und seiner DPS ist erstmals ein Machtwechsel möglich. Von Simon Ilse