«Die Frage ist nicht, ob Farbbeutel fliegen» Interview Der grüne Bundesvorsitzende Omid Nouripour über politische Verantwortung in Zeiten von Klimakrise und Krieg.
Die Grüne Bewegung muss die Ukraine unterstützen Kommentar Der aktuelle Krieg Russlands gegen die Ukraine ist eine Tragödie beispiellosen Ausmaßes. Der Unabhängigkeitskampf der ukrainischen Gesellschaft wird Geschichte machen, und kommende Generationen von Europäerinnen und Europäern werden sich an den Heldenmut und die Entschlossenheit des Widerstands erinnern. Von Dr. Andriy Korniychuk
Visionen für ein Digitales Europa 2025 | Über die Konferenz Online-Konferenz Wie können wir eine wertebasierte europäische digitale Zukunft schaffen, die innovativ und international kompatibel zugleich ist? Welchen Einfluss kann die EU durch neue Gesetzesvorhaben und weitere regulatorische Maßnahmen auf die datengetriebene Wirtschaft und digitalisierte Gesellschaft nehmen? Um diese und weitere Fragen zu reflektieren und zu diskutieren, brachten das iRightsLab, die Heinrich-Böll-Stiftung, das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung und die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften namhafte Vertreter der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, Ministerien, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, am 27. Oktober 2021 zusammen.
Visionen für ein Digitales Europa 2025 Online-Konferenz Für die digitale Zukunft Europas stellen Politik und Gesetzgebung derzeit entscheidende regulatorische Weichen. Das iRightsLab, die Heinrich-Böll-Stiftung, das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung und die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer nahmen dies zum Anlass und diskutierten am 27. Oktober 2021 über die Zukunft der europäischen Digitalpolitik.
Auf dem Radar: Wie in Griechenland zivilgesellschaftliche Arbeit bedroht wird Analyse Zivilgesellschaftliche Akteure*innen engagieren sich seit Jahren für die Einhaltung grundlegender Rechte von Menschen, die in Europa Asyl suchen. Sie werden damit zur Zielscheibe einer aggressiven Abschreckungspolitik, die Geflüchtete und solidarische Arbeit gleichermaßen gefährdet. Von Wasil Schauseil
„Unser Anspruch muss sein, dass unsere Politik für alle Menschen in Europa funktioniert“ Interview Rasmus Andresen ist zum neuen Sprecher der Europagruppe Grüne im Europäischen Parlament gewählt worden. Unsere Büroleitung in Brüssel, Eva van de Rakt, sprach mit ihm über die europapolitischen Chancen der grünen Regierungsbeteiligung. Von Eva van de Rakt
Asyl- und Migrationspolitik der Ampelkoalition: Neustart für Deutschland, Hoffnung für Europa Analyse Das Kapitel zu Integration, Migration und Flucht im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist äußerst ambitioniert. Welche Änderungen sieht es auf Ebene der EU-Politik vor? Von Neda Noraie-Kia und Anna Schwarz
Mehr Mitsprache für Städte: Hoffnungsträger für einen Aufbruch in der EU-Flüchtlings- und Asylpolitik Analyse Während sich die nationalen Regierungen seit Jahren reflexhaft vor der Verantwortung wegducken, gibt es viele Städte in Europa von London über München und Wien bis nach Lille, Barcelona oder Lissabon, die Solidarität bekunden und ihre Aufnahmebereitschaft signalisieren. Von Neda Noraie-Kia und Dr. Christine Pütz
Migrationskrise als Strategie zur Machtergreifung. Der Fall Polen Analyse Seit Wochen eskaliert an der polnisch-belarussischen Grenze die von Minsk bewusst instrumentalisierte Flucht- und Migrationskrise. Die polnische PiS-Regierung verbessert mit ihrer harten Politik zugleich ihre schlechten Umfragewerte. Eine Hintergrundanalyse. Von Przemysław Sadura