Russland: Für Rechtsstaatlichkeit, gegen staatliche Gewalt

Übersetzung aus dem Russischen.

"Unverzügliche Einstellung der Gewalt und Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit

Aufruf an die russischen Staatsbürger, gewählten Behörden, politischen Parteien und öffentlichen Organisationen

Der nachfolgende Aufruf an die russischen Staatsbürger, gewählten Behörden, politischen Parteien und öffentlichen Organisationen richtet sich gegen politische Unterdrückung, polizeiliche und gerichtliche Willkür und das unmenschliche Verprügeln und Zusammenschlagen von friedlichen Staatsbürgern durch die Polizei und wurde von mehr als 180 Wissenschaftlern, Schauspielern, Regisseuren, Schriftstellern und Personen des öffentlichen Lebens unterzeichnet. Zu den Unterzeichnern gehören die Schauspieler Veniamin Smechov, Tschulpan Chamatova, Jana Trojanova, Jevgenij Zyganov, Julia Snigir, Aleksandr Filippenko, die Regisseure Andrej Zvjaginzev, Vitalij Manskij, Zhora Kryzhovnikov, Marina Razbezhkina, die Schriftsteller Boris Akunin, Julij Kim, Denis Dragunskij, Sergej Gandlevskij, Maksim Osipov, die Akademiemitglieder Vladimir Zacharov, Jevgenij Aleksandrov und Jefim Chazanov, Dmitrij Zimin, der Gründer des Unternehmens „Vympelkom“ und des Fonds „Dinastija“, und viele Weitere.  

Wir rufen dazu auf, die Gesetzgebung bzgl. Versammlungen und Demonstrationen unverzüglich in Einklang mit der russischen Verfassung zu bringen und den Bürgern ein friedliches Versammlungsrecht zu garantieren, alle im Laufe der letzten Wochen bei Versammlungen Festgenommenen freizulassen und die unmenschliche körperliche Gewalt der Polizei gegen friedliche Staatsbürger und die gerichtliche Willkür gegenüber den Festgenommenen zu beenden.

An die russischen Staatsbürger, gewählten Behörden, politischen Parteien und öffentlichen Organisationen

In den letzten Wochen fanden in ganz Russland friedliche Bürgerversammlungen statt: Die Bürger gingen auf die Straße, um ihren Protest gegen politische Unterdrückung zum Ausdruck zu bringen: gegen Anschläge, fingierte Strafverfahren und Festnahmen politischer Oppositioneller. Eine solche in Diktaturen gängige Praxis ist in einer modernen Gesellschaft nicht hinnehmbar, mit der nötigen Entwicklung unseres Landes nicht vereinbar und bedeutet einen Rückschritt in dessen totalitäre Vergangenheit. An diesen friedlichen Aktionen waren mehrere Hunderttausend normale russische Staatsbürger beteiligt.

Sämtliche Anträge auf Durchführung derartiger Veranstaltungen wurden von den Behörden in letzter Zeit abgelehnt; dies stellt einen unmittelbaren Bruch des Zivilrechts nach § 31 der russischen Verfassung dar, deren Normen Vorrang haben vor sämtlichen Gesetzen, insbesondere vor Entscheidungen der Exekutivbehörden.

Wenn im Land Abstimmungen und Wahlen durchgeführt werden, können nicht gleichzeitig Versammlungen und Meetings verboten werden.

In dieser Situation stand das Verhalten der Menschen, die an den friedlichen Aktionen beteiligt waren, in vollständigem Einklang mit der durch die russische Verfassung definierten Rechtsordnung. Dahingegen stellen die Versuche der Ordnungskräfte, sie daran zu hindern, aus verfassungsrechtlicher Sicht einen Rechtsbruch dar.

Um diesen Widerspruch aus der Welt zu schaffen, ist es unerlässlich, die Gesetzgebung hinsichtlich der Durchführung von Meetings und Versammlungen unverzüglich in Einklang mit der Verfassung der Russischen Föderation zu bringen und die Exekutivbehörden dazu zu verpflichten, der Verfassung uneingeschränkt Folge zu leisten.

Das unvorstellbar grausame Vorgehen der Polizei, die friedliche, unbewaffnete Staatsbürger mit brutaler Gewalt verprügelten, und die durchgängige Willkür der Gerichte, die auf breiter Front alle denkbaren gesetzlich zugesicherten Rechte, die Grundsätze der Unvoreingenommenheit und Gerechtigkeit und die Unschuldsvermutung missachtet haben, rufen tiefe Empörung hervor.

Diese Tage sind zu einer echten Schande des russischen Rechtssystems geworden.

Sogar Menschen, die von der Polizei zufällig in der Nähe der Kundgebungen festgenommen wurden, erhielten willkürlich kopierte Schuldsprüche, auf deren Grundlage sie zur Rechenschaft gezogen werden. Damit sind die Gerichte praktisch zu einer Art „Trojka“ der Zeit des stalinistischen Terrors geworden, wenngleich noch im Rahmen einer administrativen Rechtsprechung.

Die u. a. aufgrund von Gerichtsentscheidungen Festgenommenen und Inhaftierten müssen freigelassen und die Gerichtsentscheidungen auf breiter Front annulliert werden. Die aufgrund politischer Motive eingeleiteten fingierten Strafverfahren müssen beendet werden. 

Selbst im Rahmen der geltenden Gesetze (die mit der russischen Verfassung nicht vollumfänglich in Einklang stehen) war die Grausamkeit der Ordnungskräfte gegenüber den Staatsbürgern in keinster Weise durch eine von den Protestierenden ausgehende „gesellschaftliche Gefahr“ zu rechtfertigen. Mit Ausnahme einiger weniger Vorfälle handelte es sich dabei um völlig friedliche Aktionen. Ein derart illegales, unmenschliches Vorgehen gegen die eigenen Bürger lässt sich nicht durch haltlose Annahmen angeblich stattgehabter rechtswidriger „Absichten“ der Versammelten rechtfertigen.   

Das inhumane und durch nichts provozierte Vorgehen der Polizei gegen friedliche russische  Bürger ging weit über den rechtlichen und gesetzlichen Rahmen hinaus und muss daher unverzüglich beendet, verurteilt und bestraft werden.

Die Verfassung sieht eine solche Verpflichtung des Präsidenten der Russischen Föderation und sämtlicher repräsentativer Organe vor.

Wir rufen alle gutgesinnten Menschen und all unsere Mitbürger dazu auf, sich der Verurteilung der Gewalt gegen politische Oppositionelle anzuschließen und ihre Stimme zur Verteidigung des zivilen Friedens, der Demokratie und eines würdigen Lebens zu erheben; die Machthaber hingegen rufen wir dazu auf, sich in den von der Verfassung vorgegebenen rechtlichen Rahmen zurückzubegeben.

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• Abeljuk Jevgenija, Philologin
• Akopjan Lev, Musikwissenschaftler
• Akopjan Оvanes, Historiker
• Akunin Boris, Schriftsteller
• Aleksandrov Jevgenij, Physiker, Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften (RAW)
• Amerik Jekaterina, Mathematikerin, Ph.D.
• Ananitsch Vladimir, Verleger
• Anikin Aleksandr, Mitglied der RAW, Novosibirsk
• Belavin Aleksandr, Physiker, korrespondierendes Mitglied der RAW
• Belyj Anatolij, verdienter Künstler der Russischen Föderation
• Berezin Oleg, Unternehmer
• Bogomolova Olga, Chemikerin
• Bojkova Jekaterina, Trickfilmzeichnerin
• Bondareva Galina, Lehrerin
• Bontsch-Osmolovskaja Jelizaveta, korrespondierendes Mitglied der RAW
• Borisov Nikolaj, Bioinformatiker, Doktor der technischen Wissenschaften
• Borusjak Ljubov, Soziologin, Doktorandin der Wirtschaftswissenschaften
• Braginskaja Nina, Philologin, Altertumswissenschaftlerin
• Brovzyn Boris, Musiker, Professor am Wiener Konservatorium
• Bufetov Aleksandr, Professor der Russischen Akademie der Wissenschaften, MIAN
• Buvajlo Marina, Ärztin, Schriftstellerin
• Chamatova Tschulpan, Schauspielerin
• Chazanov Jefim, Mitglied der RAW
• Chlebnikov Boris, Regisseur
• Chochlov Aleksandr, Popularisator der Raumfahrt, Mitglied der nordwestlichen Organisation der russischen Raumfahrtföderation
• Davydova Marina, leitende Redakteurin der Zeitschrift „Teatr“, künstlerische Leiterin des Festivals „NET“
• Demina Natalija, Wissenschaftsjournalistin
• Desnizkij Andrej, Doktor der Philologie, Professor an der RAW
• Dikson Vitalij, Schriftsteller
• Dmitrenko Sergej, Ostasienwissenschaftler, Doktorand der Philosophie
• Dolin Anton, Filmkritiker
• Dorman Oleg, Kinoregisseur, Drehbuchautor
• Dragunskij Denis, Schriftsteller
• Drobot Olga, Übersetzerin
• Dubnov Arkadij, Journalist
• Eisenberg Michail, Dichter
• Farmazjan Gajane, Kunstwissenschaftlerin
• Fedortschenko Aleksej, Regisseur
• Feigelmann Michail, Physiker, Doktor der mathematischen Physik
• Fichtenholz Natalja, Pädagogin
• Filippenko Aleksandr, Schauspieler
• Freudson Aleksandra, Chemikerin, Doktorandin der Chemie
• Friedmann Marina, Genetikerin, Doktorandin der Biologie
• Galkova Irina, Historikerin, Doktorandin der Geschichtswissenschaften
• Gandlevskij Sergej, Dichter
• Gannuschkina Svetlana, Vorsitzende des Komitees „Grazhdanskoe Dejstvie“ („Bürgerbewegung“)*
• Gindilis Jevgenij, Produzent
• Gitelson Georgij, Biochemiker, Doktorand der Biologie
• Glazov Michail, Physiker, korrespondierendes Mitglied der RAW
• Golubovskij Anatolij, Historiker
• Gontmacher Jevgenij, Doktor der Wirtschaftswissenschaften
• Gorbatov Viktor, Philosoph
• Gornostajeva Varvara, Verlegerin
• Grinzer Nikolaj, Philologe, korrespondierendes Mitglied der RAW
• Gudkov Lev, Direktor des „Levada-Zentr“*
• Gurijev Sergej, Ökonom
• Indrupskij Ilja, Doktor der technischen Wissenschaften, Professor
• Ivanov Aleksej, Geologe, Professor der RAW
• Ivanova Natalja, Schriftstellerin
• Ivantschik Askold,  korrespondierendes Mitglied der RAW, Präsident der Russischen Vereinigung von Altertumswissenschaftlern
• Jasaveev Iskender, Soziologe, Doktor der Soziologie
• Jefremov Georgij, Dichter, Übersetzer
• Jeremina Irina, Rentnerin
• Kabanov Aleksandr, UNC Eshelman School of Pharmacy, Ph.D.
• Kalinitschev Andrej, wissenschaftlicher Mitarbeiter
• Kantor Roman, Drehbuchautor
• Kim Julij, Dichter, Schriftsteller
• Kirillov Aleksandr d. J., Mathematiker, Ph.D.
• Kiselev Roman, Bürgerrechtler
• Kljamkin Igor, Politologe, Präsident des Fonds „Liberalnaja Missija“
• Knop Konstantin, Mathematiker
• Kolpakova Marija, Kunsthistorikerin
• Konon Natalja, genetische Züchterin, Fabrikantin
• Kostjuschev Vladimir, Soziologe, Doktorand der Soziologie
• Kotov Konstantin, Bürgerrechtler
• Kott Vladimir, Regisseur
• Kovchajeva Karine, Bibliothekarin
• Kozheurov Sergej, Journalist
• Krasnov Michail, Doktor der Rechtswissenschaften
• Kravzova Irina, Redakteurin
• Kremer Lika, Journalistin, Produzentin
• Kryzhovnikov Zhora, Regisseur
• Kudrjavzev Jaroslav, Physiker, Doktor der mathematischen Physik
• Kukulin Ilja, Kulturhistoriker, Doktorand der Philosophie
• Kunin Jevgenij, Biologe, Mitglied der National Academy of Sciences der USA
• Kuok Sergej, Journalist
• Kurljandskij Igor, Historiker, Doktorand der Geschichtswissenschaften
• Kuryschev Sergej, Schauspieler
• Kusnezov Aleksandr, Schauspieler
• Kynev Aleksandr, Politologe
• Lekmanov Oleg, Philologe
• Levontina Irina, Linguistin, Doktorandin der Philologie
• Lidermann Julia, Kulturwissenschaftlerin, Doktorandin der Kulturwissenschaften
• Litvinova Nina, Biologin, Doktorandin der Biologie
• Lobanov Michail, Mathematiker, Gewerkschaft „Universitetskaja Solidarnost“
• Lukaschevskij Sergej, Direktor des Sacharov-Zentrums*
• Lukjanova Jelena, Juristin, Lehrerin an der „Svobodnyj Universitet“
• Majofis Maria, Kulturhistorikerin, Doktorandin der Philosophie
• Manskij Vitalij, Regisseur
• Mastschan Aleksej, Kinder-Hämatologe/-Onkologe, korrespondierendes Mitglied der RAW
• Mavlevitsch Natalja, Schriftstellerin
• Meschtschankina Nadja, Pädagogin, Töpferin
• Mestezkij Michail, Regisseur
• Michnov-Vojtenko Grigorij
• Miller Larissa, Schriftstellerin
• Mirkin Sergej, Molekularbiologe, Doktorand der Biologie
• Mirzoev Vladimir, Regisseur
• Mischukov Vladimir, Schauspieler
• Morev Gleb, Historiker, Journalist
• Muratov Dmitrij, Journalist
• Narinskaja Anna, Kritikerin, Kuratorin
• Nazarenko Olga, Lehrerin
• Nasimova Irina, Physikerin, Doktorandin der mathematischen Physik
• Nikitin Sergej und Nikitina Tatjana, Songwriter(in) und Musiker(in)
• Nikitinskij Leonid, Journalist
• Nikolskij Boris, Philologe, Doktor der Philologie
• Ochotin Artemij, Arzt
• Osipov Maksim, Schriftsteller, Arzt
• Oskolskij Aleksej, Biologe, Doktor der Biologie
• Pain Emil, Doktor der Politikwissenschaften
• Pal Aleksandr, Schauspieler
• Parchomenko Sergej, Journalist, Radiosprecher
• Plachov Andrej, Filmkritiker
• Polischtschuk Leonard, Ökologe, Doktor der Biologie
• Popogrebskij Aleksej, Regisseur
• Posizelskij Leonid, Mathematiker, Ph.D. (Harvard University)
• Prendel Faina, Kunstrestauratorin
• Prochorova Irina, Verlegerin
• Proschkin Andrej, Regisseur
• Rappoport Ksenija, Schauspielerin
• Razbezhkina Marina, Kinoregisseurin
• Razumov Igor, Direktor des Fonds „Liberalnaja Missija“
• Rekubratskij Nikolaj, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Süßwasserfischzucht
• Reznikova Zhanna, Biologin, Doktor der Biologie
• Rogov Kirill, Politologe
• Rozanov Nikolaj, Physiker, korrespondierendes Mitglied der RAW
• Rubinstein Lev, Schriftsteller
• Sajfullajeva Nigina, Regisseurin
• Sbarskij Andrej, Redakteur
• Schachnovitsch Jevgenij, Ph.D., Doktorand der mathematischen Physik, Biophysiker
• Schenderovitsch Viktor, Schriftsteller
• Schevzova Lilia, Politologin
• Schischkin Sergej, Biologe, Doktorand der Biologie
• Schlossberg-Kozlovitsch Zhanna, Ärztin
• Schlossberg Lev, Abgeordneter der Pskover Regionalversammlung
• Schmaina-Velikanova Anna, Religionswissenschaftlerin, Doktor der Kulturwissenschaften
• Schmeleva Jelena, Linguistin, Doktor der Philosophie
• Schpilkin Sergej, Analytiker, technischer Übersetzer
• Schtscherbakova Irina, Historikerin, Doktorandin der Philosophie
• Schtschurov Ilja, Mathematiker, Doktorand der mathematischen Physik
• Segal Michail, Regisseur
• Semenov Aleksej, Doktor der Biologie
• Sigarev Vasilij, Regisseur
• Skorbun Sergej, Physiker
• Smechov Veniamin, Schauspieler
• Snigir Julia, Schauspielerin
• Sokolov Nikita, Historiker, Doktorand der Geschichtswissenschaften
• Sotnikova Natalja, Astronomin, Doktor der mathematischen Physik
• Staf Irina, Übersetzerin
• Stern Boris, Doktor der mathematischen Physik
• Stepanova Maria, Schriftstellerin
• Summ Ljubov, Übersetzerin
• Svetova Zoja, Journalistin
• Syrojetschkovskij Jevgenij, Doktor der Biologie
• Sysujev Oleg, Bankier
• Tamm Michail, Physiker, Doktorand der mathematischen Physik
• Trojanova Jana, Schauspielerin
• Tschaplik Aleksandr, Physiker, Mitglied der RAW
• Uspenskij Fedor, Philologe, korrespondierendes Mitglied der RAW
• Vanina Jelena, Drehbuchautorin, Journalistin
• Vasiljeva Vera, Journalistin, Redakteurin
• Vedenjapin Dmitrij, Dichter
• Venger Aleksandr, Psychologe, Doktor der Psychologie
• Volna Andrej, Arzt
• Volobujev Roman, Regisseur
• Voronkov Viktor, Soziologe
• Vyrypajev Ivan, Regisseur
• Zacharov Aleksej, Ökonom und Politologe, Doktorand der mathematischen Physik
• Zacharov Vladimir, Physiker, Mitglied der RAW
• Zaturjan Andrej, Biophysiker, Doktor der mathematischen Physik
• Zeldovitsch Aleksandr, Regisseur
• Zhemkova Jelena, Bürgerrechtlerin
• Zhujkov Boris, Doktor der Chemie
• Zimin Dmitrij, Gründer des Unternehmens „Vympelkom“ und des Fonds „Dinastija“
• Zvjaginzev Aleksej, Regisseur
• Zyganov Jevgenij, Schauspieler
• Zygar Michail, Journalist, Schriftsteller

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* Wir müssen darauf hinweisen, dass diese Organisationen vom Justizministerium auf der Liste der ausländischen Agenten registriert wurden – „Novaja Gazeta“ "

Übersetzung aus dem Russischen.