Vereinte Nationen (UNO)

In Indien gibt es die weltweit größte Zahl obdachloser und landloser Menschen und auch die meisten Armen in den Städten und auf dem Land. Das Menschenrecht auf angemessenen Wohnraum in der New Urban Agenda muss stärker betont werden. Ein Interview mit Shivani Chaudhry.

Weltweit sind Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität (SOGI) schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Der UN-Menschenrechtsrat hat deshalb beschlossen eine_n unabhängige_n Experte_in für den Schutz von LSBTI-Personen zu ernennen.

10 Jahre nach der Ausarbeitung der Yogyakarta-Prinzipien, der „Prinzipien zur Anwendung der Menschenrechte in Bezug auf die sexuelle Orientierung und die geschlechtliche Identität“, spricht Caroline Ausserer mit Professor Stephen Whittle, einem der daran beteiligten Expert_innen.

Die Humanitäre Hilfe in Syrien wurde nicht dort geleistet, wo sie am meisten gebraucht wurde, sondern dort, wo das Regime sie zulässt. Die Vereinten Nationen scheinen sich den Bedingungen des syrischen Regimes untergeordnet zu haben.

Für 2017 sind Verhandlungen zum internationalen Verbot von Atomwaffen geplant. Bisher versuchte die Bundesregierung diesen Prozess zu blockieren, obwohl Deutschland offiziell eine atomwaffenfreie Welt anstrebt. Mit diesen Widersprüchen ist bald Schluss: Deutschland muss Farbe bekennen.

Verschiedene Institutionen der Vereinten Nationen (UN), der Europäischen Union (EU) sowie des Europarates habe die Aufgabe, die Menschenrechte durchzusetzen. Wie können sie das tun, was ist bindendes Recht, was sogenanntes Soft Law? Der Publizist Theo Rathgeber hat die wichtigsten zusammengestellt, weitere Details zu diesen Einrichtungen sind zum Beispiel im Handbuch der Menschenrechtsarbeit auf der Website des Forums Menschenrechte abrufbar (www.forum-menschenrechte.de), ebenso auf der Website des Hochkommissariats für Menschenrechte (www.ohchr.org).

Nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag könnte das Jahr 2016 neuen Schwung in die nukleare Abrüstung bringen. In einem Unterorgan der Vereinten Nationen sollen konkrete rechtliche Schritte – und möglicherweise ein Atomwaffenverbot – endlich vorangetrieben werden.

Ein starker UN-Sicherheitsrat kann helfen die notwendigen Trennlinien zu ziehen zwischen inneren Gegnern im Bürgerkrieg und den Aggressoren des IS, die die Staatenordnung der UN generell negieren, sagt Joscha Schmierer.

In den 90er Jahren machte die liberale Regierung Kanada zu einem Vorreiter internationaler humanitärer Initiativen. Was ist seither aus Kanadas Engagement für die internationale Schutzverantwortung geworden?