Europäische Union (EU)

Am 1. Juli übernimmt Deutschland mitten in der Corona-Pandemie den EU-Ratsvorsitz. Daraus ergeben sich Chancen, dass Deutschland seine Europapolitik neu definiert. Wie versteht Deutschland sein Rolle in der Europäischen Union und welche Erwartungen knüpfen die anderen Mitgliedsstaaten an den deutschen Ratsvorsitz?

Die Enttäuschung in der italienischen Gesellschaft gegenüber der EU zu Beginn der Coronakrise hat sich mittlerweile in Zuversicht gewandelt. Nun richten sich die Erwartungen finanzieller Solidarität besonders auf die kommende deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Europa und die europäische Politik spielen im Moment keine zentrale Rolle in der gesellschaftlichen Debatte in Spanien. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Europa mit klaren Vorschlägen zur Überwindung der Krise auftritt.  

Noch könnte Europa nachhaltig aufgestellt und gestärkt aus der Pandemie-Krise hervorgehen. Aber nur, wenn das deutsch-französische Tandem funktioniert. Die Pläne für einen Wiederaufbaufonds über 500 Milliarden Euro markieren eine Kehrtwende in die richtige Richtung.

„Verschiedene Kriege: Nationale Geschichtslehrbücher über den Zweiten Weltkrieg“ – so hieß eine Wanderausstellung des EU-Russia Civil Society Forum. Sie tourte die letzten vier Jahre durch 22 Städte der EU und Russlands. Gezeigt wurde, wie aktuelle Lehrbücher für Sekundarschulen den 2. Weltkrieg darstellen, in Deutschland, Italien, Litauen, Polen, Russland und Tschechien. Am 7. Mai erscheint der Kurzfilm zur Ausstellung.

Im Schatten der weltweiten Pandemie und Europas Überforderung verschieben sich im Osten des Kontinents bestehende Konstellationen und Gewissheiten. Die EU darf nicht tatenlos zusehen - sie muss mit Konsequenz und Kompromissbereitschaft gegensteuern.

Die Corona-Krise trifft in der EU bislang vor allem die Länder am härtesten, die bereits von der Finanzkrise besonders stark betroffen waren. Wir haben bei Sven Giegold nachgefragt, warum Coronabonds jetzt das Mittel der Wahl wären.  

Die Krise um das Corona-Virus hat die Europäische Wirtschaft stark getroffen. Damit alle Länder möglichst finanziell gesichert die Zeit überstehen und anschließend ihre Wirtschaft wieder ankurbeln können, wird über sogenannte Eurobonds diskutiert. Franziska Brantner, Europapolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt, warum diese Anleihen nötig und vor allem wichtig sein könnten.

Die Krise um das Corona-Virus drängt die Länder der EU dazu, Maßnahmen zu ergreifen, um die Zeit zu überstehen und am Ende möglichst finanziell gesichert hervorzutreten. Doch welche Folgen würden die sogenannten Eurobonds mit sich tragen? Diplom-Volkswirt Rainer Emschermann äußert seine Bedenken.

Das neuartige Coronavirus katapultiert uns nicht nur aus unserem Alltag, der Umgang mit der Covid-19-Pandemie führt uns auch die Handlungsunfähigkeit der EU in Krisenzeiten vor Augen. Gestrandet sind nicht nur Menschen auf Flughäfen und Bahnhöfen, gestrandet ist in den letzten Wochen auch die Hoffnung, dass Europa an einem Strang zieht.