Europäische Union (EU)

Cover Impulspapier Nr. 6: Rüstungsexportpolitik auf dem Prüfstand

Impulspapier Nr. 6: Rüstungsexportpolitik auf dem Prüfstand

Published: 30. Juni 2020
Publikation

Deutsche Rüstungsexporte sind derzeit zweifach umstritten: auf nationaler Ebene fehlt eine transparente und kohärente Entscheidungsprozedur, die Exportgenehmigungen nachvollziehbar macht, und auf europäischer Ebene werden die Exportrichtlinien der EU nicht hinreichend umgesetzt. Auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion müssen daher sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene Korrekturen erfolgen, um Rüstungsexporte rechtlich präziser zu regulieren, die Kontrollfunktion der Parlamente zu stärken und den Endverbleib exportierter Waffen genauer zu beobachten.

Cover Impulspapier Nr. 5: Ohne Feminismus kein Frieden

Impulspapier Nr. 5: Ohne Feminismus kein Frieden

Published: 9. Juni 2020
Publikation

Gewalt und Konflikte haben häufig eine nicht unerhebliche geschlechterspezifische Dimension. Doch viel zu selten werden diese beiden Kategorien - die Förderung des Friedens und die Geschlechtergerechtigkeit - zusammengedacht. Nina Bernarding plädiert für eine Neuausrichtung europäischer Außen- und Sicherheitspolitik nach feministischen Prinzipien.