Zwischenruf zur Außenpolitik

Das weltpolitische Gefüge ist aus dem Gleichgewicht geraten. Jeden Tag ist von neuen Krisen und Kriegen zu lesen. Doch um die vielen Konflikte zu verstehen, muss man einen Blick in die Vergangenheit werfen. Ein Zwischenruf von Joscha Schmierer. 

Nach dem Ende des Kalten Krieges verschob sich das globale Machtgefüge. Die bipolare Weltordnung hatte ausgedient. Es schien, als wäre auch die klassische Machtpolitik der letzten Jahrhunderte einer neuen Politik gewichen. Doch die aktuelle Ukrainekrise zeigt: Es gibt viel Neunzehntes im Einundzwanzigsten Jahrhundert. ➢ Aktuelle Artikel und Publikationen zu Außen- und Sicherheitspolitik

"Subsidiarität" wird häufig als Heilmittel angesichts der schwierigen EU-Realität gepriesen. Doch wer glaubt, das Subsidiaritätsprinzip schütze Staaten und das Europaparlaments gegen eine unverhältnismäßige Regulierungswut, liegt falsch. Die wichtigste Sicherung bleiben die EU-Institutionen selbst.

Der jüngst unterzeichnete Koalitionsvertrag will "Deutschlands Zukunft gestalten". Dabei verliert er sich aber in Innenpolitischem und begreift nicht, dass Deutschland vor allem in seiner Außenpolitik Nachholbedarf hat.

Die Bundeswehr zieht sich schrittweise aus Afghanistan zurück. Bei der Übergabe von Kunduz erzählt Verteidigungsminister de Maizière eine angeblich traditionelle afghanische Geschichte. Die jedoch ist mindestens missverständlich.

Was aus der Genfer Vereinbarung zwischen den USA und Russland über den Umgang mit syrischen Chemiewaffen in der Praxis wird, ist schwer zu sagen. Der Bürgerkrieg geht weiter. Aber es gibt eine Chance auf eine Wende in der internationalen Ordnungspolitik.

Wie weit sich die Bundesrepublik, ihre Regierung und die deutschen Geheimdienste auf das US-amerikanische Programm der Kriegsführung eingelassen haben, lässt sich bisher nur erahnen. Sicher ist: Mit dem "Krieg gegen den Terror" ist ein geheimdienstlich-digitaler Komplex entstanden, der sich rasant entwickelt.

Obama wirbt wohlwollend um Gefolgschaft - bei seiner Rede in Berlin und beim Umgang mit der Kritik an der uferlosen Abhör- und Ausspähpraxis durch die NSA und andere amerikanische Dienste.