Europawahl

Wie steht es um die Handlungsfähigkeit des Europäischen Parlaments? Welchen Einfluss haben die erstarkten extremen Parteien in Europa? In zehn Thesen fasst Prof. Dr. Gabriele Abels von der Universität Tübingen das Ergebnis der EU-Wahl zusammen.

"Subsidiarität" wird häufig als Heilmittel angesichts der schwierigen EU-Realität gepriesen. Doch wer glaubt, das Subsidiaritätsprinzip schütze Staaten und das Europaparlaments gegen eine unverhältnismäßige Regulierungswut, liegt falsch. Die wichtigste Sicherung bleiben die EU-Institutionen selbst.

Der Europa-Wahlkampf in Polen verläuft wenig spektakulär: Die Öffentlichkeit zeigt kein besonderes Interesse; es wird mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet. In dieser Situation ist zu erwarten, dass die Polinnen und Polen ungefähr dieselben Kandidaten auf denselben Listen wählen werden.