Europa

Der Migrationsexperte Amr Taha leitet seit fünf Jahren das Büro der International Organization of Migration in Ägypten. Im englischsprachigen Interview spricht er über die aktuelle Bedeutung des Landes im Hinblick auf Migration nach Europa.

Nach der Euphorie des "arabischen Frühlings" wird das Bild der Staaten südlich des Mittelmeers hierzulande vor allem von der Furcht vor Terror und der Sorge um Flüchtlings“ströme“ bestimmt. Das gilt auch für die deutsche und europäische Politik gegenüber Ägypten: Obwohl durch einen Militärputsch zur Macht gelangt und trotz andauernder schwerer Menschenrechtsverletzungen, bezeichnete der jetzige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel den ägyptischen Herrscher Abdelfattah El-Sisi im Frühjahr 2016 gar als einen „beeindruckenden Präsidenten“. Diese englischsprachigen "Analysen zur Sicherheits-, Antiterror- und Wirtschaftspolitik sowie der Rolle des Militärs in Ägypten" wurden von ägyptischen, arabischen und europäischen Expert/innen mit Verbindung zu anerkannten europäischen Think Tanks und Universitäten erstellt. Sie belegen, dass die behauptete „Stabilität“ des ägyptischen Regimes und seine angebliche Effizienz im Kampf gegen Terrorismus und (potentiell) illegale Migration viel Rhetorik und wenig Substanz beinhalten. Dabei wären langfristige Strategien gefordert, nicht kurzfristige „Lösungen“ oder an Wahlterminen orientierte „Deals“.

Am 9. Januar 2017 fand in Bosnien-Herzegowina die Generalprobe für einen Staatsstreich statt. Doch längst geht es den Hintermännern nicht mehr nur um einen „Feiertag“. Das Projekt der Serbenrepublik lautet: Sezession.

Matteo Renzi hat alles auf eine Karte gesetzt - und verloren. An seinem Scheitern ist nicht der Populismus Schuld. Das Votum richtete sich vor allem gegen ein neoliberales Reformprogramm.

Ágnes Heller ist eine der bedeutendsten Philosophinnen unserer Zeit. Wir haben mit ihr als Zeitzeugin über den ungarischen Volksaufstand des Jahres 1956 gesprochen und sie zur Krise und Zukunft Europas sowie den Umgang mit Vergangenheit befragt.

Im November 2016 wird die neue Schutzhülle über den Unglücksreaktor in Tschernobyl geschoben. Es ist nicht die einzige Baustelle, wenn es um die Nuklearsicherheit der Ukraine geht. Europäische Finanzhilfen müssen endlich an ein umfassendes Sicherheitskonzept gebunden werden.

Trump hat seinen Kampf gegen das politische Establishment vorerst gewonnen. Worauf muss sich Europa jetzt einstellen?

Die europäische Politik scheut sich, den Druck auf die russische Führung zu erhöhen und nimmt stattdessen die Ukraine in den Schwitzkasten. Wie sieht eine realistische Antwort aus? Eröffnungsrede zu den Deutsch-Russischen Herbstgesprächen 2016.