Europa

Am 7. Mai hat Europa aufgeatmet: der politische Newcomer und Pro-Europäer Emmanuel Macron hat den Alptraum Le Pen verhindert – vorerst. Der dritte Wahlgang steht ihm jetzt bevor. Bei der Parlamentswahl wird sich erst entscheiden, ob der neue Präsident mit einer parlamentarischen Mehrheit im Rücken seine Vorhaben angehen kann.

Im Status Quo sind wir unglücklich, doch eine Trennung von der Türkei ist weder sinnvoll noch realistisch. Wie soll es nun weitergehen in den komplizierten Beziehungen mit der Türkei?

In einem Jahr voller Wahlen und Entscheidungen, die sich wesentlich auf die zukünftige Gestaltung und Richtung des europäischen Integrationsprozesses auswirken könnten, möchten wir gemeinsam über die Herausforderungen Europas diskutieren. Wir laden Sie und Euch herzlich ein, an der diesjährigen Europäischen Jugendkonferenz teilzunehmen.

Am 11. Dezember 1999 stellte die Europäische Gemeinschaft der Türkei offiziell eine Mitgliedschaft in Aussicht. Doch nicht erst seit dem Verfassungsreferendum entfernen sich die beiden Akteure immer weiter voneinander.

Das Verfassungsreferendum in der Türkei hat gezeigt: Um das „System  Erdoğan“ steht es nicht so gut, wie seine markige Rhetorik uns glauben machen will. Es verdeutlicht nicht zuletzt Erdoğans Angst davor, dass ihm die Dinge entgleiten könnten.

Mit einem neuen Hochschulgesetz versucht die ungarische Regierung unter Premierminister Viktor Orbán die renommierte Central European University schließen zu lassen. Das ist ein Angriff auf die akademische Freiheit Europas.

Die Niederländer/innen sind ihrem Ruf als offene und tolerante Gesellschaft gerecht geworden: Bei der Parlamentswahl am 15. März haben sie die Welle des in Europa um sich greifenden Populismus vorerst gebremst. Trotzdem ist der Populismus nicht besiegt.

Sechzig Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge steht Europa an einem Scheideweg. Wie dieser Weckruf an das liberale Europa zu verstehen ist, diskutierten Expertinnen und Experten auf unserer internationalen Konferenz “Weiter mit Europa!”.

Am Freitag, den 17. März treffen sich die G20-Finanzminister in Baden-Baden. Wolfgang Schäuble sollte seine Blockadehaltung in Fragen der Steuertransparenz aufgeben und das Forum für den Kampf gegen Steuerflucht nutzen. Auf europäischer Ebene fehlt bisher die Bereitschaft dazu.