Europa

Der Launch der “Moving Cities" Website am 21. Oktober verdeutlicht, welch dynamische Kraft Städte und Kommunen bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten entwickeln.

Der Schriftsteller und Menschenrechtsaktivist Doğan Akhanlı starb am Sonntag, 31. Oktober nach kurzer, schwerer Krankheit in Berlin. Vor 10 Jahren schrieb er diesen Text für Heimatkunde der Heinrich Böll Stiftung. Mit dieser erneuten Veröffentlichung wollen wir seiner gedenken. Wir sprechen seiner Familie, seinen Freund*innen und Wegbegleiter*innen unser tiefes Mitgefühl aus. Wir trauern mit ihnen. Başımız sağolsun.

Im Interview spricht Franziska Brantner MdB über ihre Hoffnung, dass die neue Bundesregierung die Europapolitik neu ausrichtet. Prioritäten sollten dabei der Green New Deal, die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit und die Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU haben.

Wenn wir auf 16 Jahre Balkanpolitik von Angela Merkel zurückblicken, gab es Höhen und Tiefen. Aber das Ziel, Serbien endlich näher an die EU heranzuführen, ist gescheitert. Es ist nun höchste Zeit für einen Neuanfang in den Beziehungen Deutschlands zu dem wichtigsten Wegbereiter oder Blockierer einer europäischen Zukunft für die Region: Serbien.

In den letzten Tagen ist in der EU oft die Rede von einer drohenden „Flüchtlingswelle" oder „Migrationskatastrophe“. Doch die eigentliche Katastrophe ist das Versagen westlicher Regierungen bei der Rettung der Menschen aus Afghanistan, die unseren Schutz verdienen, kommentiert unsere Büroleitung in Brüssel, Eva van de Rakt.

Der türkische Präsident Erdogan, sonst durchaus ein Freund vieler und oft auch harscher Worte brauchte fast eine Woche, bevor er zur Machtübernahme der Taliban in Kabul Stellung bezog.

In keinem EU-Land ist käuflicher Sex so verbreitet wie in Spanien. Doch erlaubt ist er nicht. In Barcelona wollen sich trans Sexarbeiter*innen nun Anerkennung erstreiten. 

Wie eine repräsentative Umfrage zeigt, erwarten die Bürgerinnen und Bürger von der nächsten Bundesregierung eine klare Prioritätensetzung, eine aktive und kooperative Europapolitik sowie mehr gemeinsame Investitionen in europäische Zukunftsthemen.

Das deutsche Klimaschutzgesetz vom Dezember 2019 und das französische Klima- und Resilienz-Gesetz teilen deren Mangel an Ambition, und werden der aktuellen Klimakrise nicht gerecht. Angesichts des europäischen Green Deals sind beide Gesetze  schon jetzt überholt.