Südosteuropa

Wie war es möglich, das der zuvor nicht greifbare Radovan Karadzic auf einmal verhaftet wurde? Hauptgrund: Der pro-europäische Präsident Boris Tadic gewann im Mai 2008 die Wahlen und seine Regierung damit die Kontrolle über die Geheimdienste.

Nach einer Reihe von Wahlen gibt es in Serbien sowohl einen pro-europäischen Präsidenten als auch eine pro-europäische Regierungsmehrheit – allerdings mit einem Geburtsfehler: Die Partei, die entscheidend dazu beigetragen hat, dass Serbien auf EU-Kurs bleibt, ist dieselbe Partei, deren Kriegstreiberei in den 90ern eine Spur der Verwüstung im ehemaligen Jugoslawien hinterließ.

Am 16. Juni 2008 hat Bosnien-Herzegowina das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Dies ist ein erster Schritt auf dem Weg zum EU-Beitritt. Was sieht das Abkommen vor? Und wird es dem nach wie vor gespaltenen Land gelingen, den Vertrag umzusetzen?

Der Wahlausgang in Serbien brachte noch keine Antwort auf die Frage, ob es künftig in Serbien eine pro-europäische parlamentarische Mehrheit gibt.

Paradox, aber wahr: Eine stabile pro-europäische Mehrheit in Serbien wird sowohl mit als auch ohne den Nationalisten Vojislav Koštunica nicht möglich sein. Ein Kommentar

Die Völker Ost- und Mitteleuropas verarbeiten ihre gemeinsame Geschichte oft in unterschiedlicher Weise. Dabei ist das Wie des Erinnerns und des Verarbeitens im bestehenden Krieg der nationalen Geschichtsbilder und Erinerungen nicht zu vernachlässigen. Geschichte sollten wir gemeinsam aufarbeiten und nicht jeder für sich - ein Aufruf der Internationalen Gesellschaft MEMORIAL.

Nach den blutigen Auseinandersetzungen am Montagabend in Kosovska Mitrovica beschuldigen sich Serben, Kosovo-Albaner und UN-Verwaltung gegenseitig. Die Eskalation scheint eine willkommene Wahlkampfstrategie für die Nationalisten in Belgrad zu sein.

Als sich Kosovo Ende Februar zum unabhängigen Staat erklärte, wurde vielfach die Gefahr beschworen, der Vorgang könne zu einem Präzedenzfall in anderen Konflikten werden, in Georgien zum Beispiel. Doch leitet der Schritt des Kosovo keine neue Entwicklung ein. Er bildet das vorläufig letzte Glied einer Kette von Ereignissen, die zur Auflösung Jugoslawiens führten.

Serbiens Regierungskoalition ist seit den Präsidentschaftswahlen und der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Februar 2008 so gut wie lebensunfähig. Nun zerbricht sie endgültig an der Kosovo-Frage: Ministerpräsident Kostunica schlägt Neuwahlen für den 11. Mai 2008 vor.

Das Parlament in Prishtina hat am Sonntag, den 17. Februar, die Abspaltung des Kosovo von Serbien beschlossen. Die albanische Bevölkerungsmehrheit feierte, die serbische Minderheit hielt sich zurück.