Bolivien 2008: Spiel mit dem Feuer

Zerstörungen einer Einrichtung von indigenen Organisationen in Santa Cruz, verursacht von den Schlägertrupps der rechtsradikalen Union Juvenil Cruzenista, die dem Bürgerkomitee nahe steht

19. September 2008
Juliana Ströbele-Gregor, La Paz
Von Juliana Ströbele-Gregor
La Paz, 16. September 2008

Die täglichen Nachrichten seit dem 7. September in Bolivien: Blutige Straßenschlachten zwischen Regierungsgegnern und Regierungsanhängern in den Städten des bolivianischen Tieflands, rechte Schlägertrupps und Aktivisten der Autonomiebewegung der Tieflanddepartements, der sogenannten “Media Luna“, besetzen gewaltsam staatliche und regierungsnahe Einrichtungen, zerstören Vertretungen von indigenen Organisationen, bedrohen Menschenrechtsaktivisten mit Morddrohungen, belagern Gasförderanlagen und Flugplätze in Tarija, Pando und Trinidad; die Gaslieferungen nach Brasilien und ins Inland mussten eingeschränkt werden, Überlandstraßen werden blockiert. Gas und Lebensmittel werden knapp in Santa Cruz, weil regierungsnahe Kräfte als Gegenreaktion ihrerseits Überlandstraßen belagern und die Versorgung der Stadt Santa Cruz behindern. Bürger gegen Bürger, arm gegen reich, Städter gegen Campesinos. Die staatlichen Ordnungskräfte hatten Befehl, sich zurückzuhalten. Das bisher schlimmste Ereignis: Bei gewaltsamen Konfrontationen im Amazonas-Departement Pando gab es laut Regierungssprecher Rada mindestens 30 Tote, 50 zum Teil schwer Verletzte, zahlreiche Verschwundene. Die meisten Opfer sind Campesinos. Sie befanden sich auf ihrem Marsch in der Departementshauptstadt Cobija, um die Besetzer aus den staatlichen Einrichtungen zu verdrängen. Nahe der Ortschaft Elporvenir wurden sie von zivilen Autonomie-Aktivisten und Angestellten der Präfektur mit Waffengewalt aufgehalten. Regierungssprecher Rada spricht von einem Hinterhalt, für den der regierungsfeindliche Präfekt Leopoldo Fernandez verantwortlich sein soll. Die Staatsanwaltschaft kündigte die Einleitung einer Untersuchung gegen Leopoldo Fernandez unter dem Vorwurf des „Genozids“ an.

Ausnahmezustand und Militär zum Schutz
Während bis zu diesem Zeitpunkt Evo Morales vermieden hatte, Militär zum Schutz staatlicher Einrichtungen einzusetzen, um den Konflikt von dieser Seite nicht weiter eskalieren zu lassen, erklärte er am 12. September in Pando den Ausnahmezustand und sandte Militär nach Cobija. Zeitgleich hatte sich der Präfekt von Trinidad, Cossío, zu Regierungsgesprächen nach La Paz begeben, wo er als Sprecher des Zusammenschlusses oppositioneller Präfekten Möglichkeiten für einen Dialog ausloten wollte. Während Staatspräsident Morales am 15. September in Santiago de Chile am Treffen der Union der Südamerikanischen Staaten teilnahm, das die chilenische Präsidentin einberufen hatte, um die Lage in Bolivien zu debattieren und Unterstützung für eine friedliche Lösung anzubieten, verhandelte Cossío mit Vizepräsident Garcia Linera und einigen Regierungsmitgliedern weiter über eine Dialogagenda. Für einen kurzen Tag kam im Land die Hoffnung auf ein Ende der Gewalt auf.

Gestärkt wurde die Hoffnung auch durch die Abschlusserklärung der in Santiago versammelten südamerikanischen Staatspräsidenten. Mit Zustimmung von Morales wurden beide Seiten zu sofortiger Aufnahme eines ernsten Dialogs aufgefordert. Eine Untersuchungs- und Vermittlungskommission sollte diesem Prozess zur Seite stehen.

Zerstörte Hoffnungen
Jedoch die Hoffnungen auf Dialog wurden schnell zerstört, als Morales noch während der Verhandlungen seines Vizes mit Cossío am 16. Sept. die Festnahme des Präfekten von Pando anordnete und diesen unter Einsatz von Militär nach La Paz verbringen ließ. Als diese Nachricht die Verhandlungspartner im Regierungspalast erreichte, brach Cossío das Gespräch sofort ab. – Damit ist eine Chance, sich vielleicht einer Lösung des Konfliktes anzunähern, vertan. Der Grund, warum Morales in dieser brisanten Situation das Feuer noch schürt, statt den Dialog aufzunehmen, könnte darin liegen, dass er in der gegenwärtigen Situation nicht mehr bereit ist für eine Einigung mit der Opposition, bei der beide Seiten in Kernpunkten Zugeständnisse machen müssten. Wohin aber geht dann der Weg? Einige Analysten und Politiker warnen vor der Gefahr eines Bürgerkrieges. Das kann keinesfalls die Perspektive von Evo Morales sein. Da jedoch beide Seiten fest auf ihren Positionen beharren, tendiert die Bereitschaft, auf dem Verhandlungswege Lösungen zu finden, gegen Null. Vielmehr mobilisieren beide Seiten ihre Anhänger mit markigen Worten.

Ausweitung der Eskalation über die Landesgrenzen
Zur Ausweitung des Konfliktes auf internationale Ebene und damit zu einer neuen Stufe der Eskalation trug die Ausweisung des US-Botschafters Philip Goldberg am 11. 9. bei. Während der Botschafter mit dem Außenminister noch über die Verlängerung der Antidrogenmaßnahmen im Lande verhandelte, erklärte der Präsident im Rahmen einer Veranstaltung über ein Programm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit unerwartet den US-Botschafter als Persona non grata. Ihm wurde vorgeworfen, er treibe die Spaltung des Landes voran und konspiriere mit den oppositionellen Präfekten und Bürgerkomitees gegen den Präsidenten. Die Reaktion aus Washington ließ nicht auf sich warten. Die USA wiesen ihrerseits den bolivianischen Botschafter aus und froren die Zusammenarbeit auf allen Ebenen ein. Negative Auswirkungen wird dies vor allen Dingen für die Kleinstunternehmer haben. Deren Hauptabsatzmarkt ist die USA. Damit sind viele Arbeitsplätze in Gefahr, was auch die Anhänger von Evo zu spüren bekommen werden. Dennoch erfuhr der Präsident in den folgenden Tagen viel Zustimmung von Seiten seiner Anhänger.

Aus Solidarität mit Bolivien verwies Venezuelas Präsident Hugo Chávez seinerseits den US-Botschafter des Landes. „Scheiß Yankees, zur Hölle mit euch“ schimpfte er auf einer Kundgebung in Caracas, die im bolivianischen Fernsehen übertragen wurde. Seine Erklärung, in Bolivien militärisch zu intervenieren, falls es Versuche gäbe, Evo Morales zu stürzen, löste allerdings in Bolivien breite Empörung aus. (Er stützt sich damit auf ein gegenseitiges Sicherheitsabkommen, das beide Staatspräsidenten im Mai 2006 abgeschlossen hatten). Die Reaktion hoher bolivianischer Militärs erfolgte prompt. Sie verbaten sich jede militärische Einmischung im Lande – von wem auch immer. Auch innerhalb der Regierungspartei MAS (Movimiento al Socialismo) gab es kritische Stimmen – nicht jedoch vom Präsidenten.

Hintergründe zum Konflikt zwischen Media Luna und Regierung – ein nötiger Rückblick
Bolivien ist derzeit eine tief gespaltene Gesellschaft und diese Spaltung ist weit in der Geschichte verankert. Die Konfliktlinien verlaufen zwischen arm und reich, zwischen der kleinen wohlhabenden, westlich orientierten Oberschicht in den Städten und den Zuwanderern aus ländlichen Armutszonen – zumeist indigene beziehungsweise indigen-mestizische Bevölkerung - sowie der indigenen, oft in elenden Bedingungen lebenden Landbevölkerung. Sie verläuft zwischen den kleinen politischen und wirtschaftlichen Machtgruppen, die bisher die Geschicke des Staates gemäß ihrer persönlichen Vorteilsnahme lenkten und der indigen-mestizischen Bevölkerung, die, bis Morales die Präsidentschaft übernahm, praktisch von den politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen ausgeschlossen war. Die regionale Polarisierung, die in den aktuellen Konflikten zum Tragen kommt, verläuft zwischen „andinem Hochland“ und „Media Luna“ und ist Ausdruck dieser gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gegensätze: Die ressourcenreichen und wirtschaftlich prosperierenden „Media Luna“ wird beherrscht von städtischen, europäisch stämmigen, westlich und modernisierungsorientierten Schichten, die sich eher an Brasilien orientieren, als dass sie mit den bevölkerungsreichen, wirtschaftlich armen andinen Hochland-Departements La Paz, Oruro, Potosí, z.T. auch Cochabamba zu tun haben wollen, wo “die Indios“ leben.

Konfliktpunkte seit Amtsübernahme von Morales
Der Konflikt, zwischen „Media Luna“, allen voran das Bürgerkomitee von Santa Cruz und der Zentralregierung, der heute das Land in Aufruhr versetzt, begann längst bevor Evo Morales 2005 mit den Stimmen der indigenen Landbevölkerung und indigen-mestizischen städtischen Schichten in das Präsidentenamt gewählt wurde. Eine wesentliche Ursache des Sturzes der Regierung Sanchez de Losada im Aufstand von 2003 war die öffentliche Kritik an den Verträgen mit internationalen Erdgasunternehmen. In einem Referendum wurde die Neuverhandlung und Neustrukturierung des Erdgassektors beschlossen. Dies war der Auftakt für die Konfrontation mit den wirtschaftlichen Machtgruppen der „Media Luna“. Diese waren keinesfalls bereit zu einer Umverteilung ihrer bisherigen Einnahmen aus dem Gasgeschäft, oder gar einer Nationalisierung, wie sie die Partei MAS von Evo Morales forderte. Erste Separatismusdrohungen kamen auf. Weitere Konfliktpunkte, die seit der Amtsübernahme von Morales die Tagesordnung bestimmen, waren die Ausarbeitung einer neuen Verfassung als Ausdruck des politischen Wandels „el cambio“ und die Abschaffung des Großgrundbesitzes im Rahmen der Reform der Agrargesetzgebung.

Die Regierungsgegner in den ressourcenreichen Tiefland-Departements Santa Cruz, Pando, Beni, Tarija lehnen nicht nur den Verfassungsentwurf ab, der am 7. Dezember 2007 in einem höchst zweifelhaften Verfahren nur mit den Stimmen der Regierungspartei MAS und ihrer Alliierten verabschiedet wurde. Sie bezeichnen diese Verfassung als illegal. Sie wehren sich weiterhin gegen die Umverteilung der Steuern aus dem Gasgeschäft. Die kamen bisher hauptsächlich ihnen zugute. Nun soll ihr Anteil gekürzt werden zugunsten der Finanzierung der Altersrenten und anderer Sozialleistungen. Ebenfalls abgelehnt wird das neue Agrargesetz, was Großgrundbesitz abschafft und vorsieht, nicht produktiv genutztes Land an Landarme – Campesino und Indigena-Gruppen – zur Nutzung zu übertragen. In Ost- und Nordbolivien verfügen wenige Familien über riesige Ländereien, wo Viehzucht und Agrobusiness betrieben wird, aber auch riesige Brachflächen zu Spekulationszwecken existieren.

Gesellschaftliche Spaltung zwischen „Weißen“ und „Indigena“
Als Reaktion auf diese Politik des „Cambio“, die verbunden ist mit einer starken Zentralisierung der Staatsgewalt, wuchs in der „Media Luna“ die Forderung nach Autonomie. Getragen von den Bürgerkomitees konnte die „Autonomiebewegung“ in den Departements in den letzten beiden Jahren immer mehr Zuspruch gewinnen. Obgleich der Nationale Wahlgerichtshof und die OAS (Organization of American States) die Abstimmung über einzelne Autonomie-Statute für rechtswidrig erklärten, stellte im Mai 2008 zuerst Sante Cruz sein „Autonomie-Statut“ zur Abstimmung im Departement, sodann folgten Pando, Beni, Tarija. Überall erhielten die Statuten große Zustimmung.

Insbesondere das Statut von Santa Cruz ist eine Kampfansage an die Regierung und kommt einer Sezession nahe. Denn die Befugnisse des Zentralstaats werden fast auf Null reduziert. Die Steuereinnahmen aus dem Erdgas-Erdölgeschäft verbleiben im Departement, die staatlichen Behörden werden aufgelöst und durch eigene ersetzt. Der Großgrundbesitz bleibt erhalten. Zudem kommt im Departementalen Rat, der Regierungsfunktionen innehat, die gesellschaftliche Spaltung zwischen „Weißen“ und „Indigena“ voll zur Geltung. Von den 28 Mitgliedern des Rates sind nur 5 Vertreter von indigenen Völkern vorgesehen. Damit sind sie als politische Kraft vollständig marginalisiert – obgleich sie laut Zensus 2001 37 % der Bevölkerung des Departements Santa Cruz ausmachen.

Referendum mit Auflagen
Die neue politische Gewaltspirale nahm ihren Ausgang, nachdem Präsident Evo Morales die Durchführung des Referendums über die neue Verfassung angekündigt hatte. Vorausgegangen war eine Volksabstimmung über den Verbleib von Morales und seinem Vizepräsidenten im Amt, wie es die Opposition gefordert hatte. Allerdings schloss Morales in dieses Referendum auch den Verbleib der Präfekten und die Zustimmung zur Regierungspolitik des „Cambio“ ein. Am 10. August 2008 gingen Evo und die Regierung mit 2/3 der Wählerstimmen gestärkt aus diesem Referendum hervor. Auffallend ist bei diesem Ergebnis die Spaltung zwischen Stadt und Land. Morales konnte selbst in ländlichen Regionen der „Media Luna“ Stimmen hinzugewinnen. Die Städte der „Media Luna“ jedoch blieben in der Hand der Opposition. Aber bis auf zwei Präfekten (La Paz und Cochabamba) wurden auch die oppositionellen Präfekten bestätigt. Damit brachte dieses Referendum das Land keiner Lösung näher. Gestärkt durch die Zustimmung zu seiner Politik des „Cambio“ entschied sich Morales, nun auch den Verfassungsentwurf zur Volksabstimmung zu stellen. Zeitpunkt: 25. Januar 2009.

Keine guten Vorzeichen für die Zukunft
Wie es nach dem derzeitigen Abbruch der Verhandlungen zwischen oppositionellen Präfekten und Regierung weiter gehen soll, weiß niemand zu sagen. Die gegenseitige Blockierung, die Besetzung und Zerstörung staatlicher Einrichtungen u.a. halten an. Beide Seiten mobilisieren weiter ihre Gefolgschaften. Die rassistischen Ausfälle der Bürgerkomitees und rassistische gewaltsame Übergriffe von Schlägertrupps gegen Campesinos und als „Indios“ identifizierte Menschen in der „Media Luna“ stärken wiederum radikal-indianistische Positionen im Hochland und auch innerhalb des Regierungs-Diskurses. Quo vadis Bolivia?

Nachtrag zur Situation

17. September

Während in Cochabamba die Verhandlungen stattfinden, sind weiterhin Angehörige regierungsnaher sozialer Bewegungen, allen voran Berleute aus dem Hochland,  auf dem Marsch in das Departement Santa Cruz, um mit Straßenblockaden ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Zugleich soll damit Evo Morales signalisiert werden, dass diese sozialen Bewegungen an dem Verfassungsentwurf festhalten und  Veränderungen nicht hinnehmen werden. Umgekehrt sind die Besetzer der staatlichen Behörden in Santa Cruz noch nicht abgezogen. Vor den Gebäuden stehen Polizeiwachen, um weiteren Vandalismus und Raub der Einrichtungsgegenstände zu verhindern. Von neuen Konfrontationen vor den Gebäuden in den Städten wird derzeit nichts berichtet, wohl aber von Überfällen von Regierungsgegnern auf Menschenrechtsaktivisten, Gewerkschafter, Campesinos in Pando, dem Norden von Santa Cruz und Beni.   

17. September
Die Lage in Bolivien at sich wieder etwas entspannt.
Die Medien verbreiteten die Nachricht, dass beide Konfliktpartner sich auf die Aufnahme eines Dialogprozesses geeinigt hätten. Grundlage ist eine Vereinbarung, die zwischen Präfekt Cossío und Vizepräsident Garcia Linera in ihren Gesprächen Anfang der Woche ausgearbeitet worden war. Die Gespräche wurden zwar abgebrochen als die Festnahme des Präfekten von Pando,  Fernández, bekannt wurde, aber offenbar war man bereits zuvor in den Verhandlung zu Absprachen gekommen, die nur noch der Zustimmung der übrigen Präfekten und des Präsident Morales bedurften. Beide haben mittlerweile der Aufnahme des Dialogprozesses zugestimmt. Die Vereinbarung sieht einen Themenkatalog, eine Terminagenda und die Einbeziehung Vertreter internationaler und nationaler Organisationen vor, so der katholische Kirche in Bolivien, der OEA, der EU und der Union Südamerikanischer Staaten. Der Dialogprozess begann am 18. September in Cochabamba und wird über drei Monate dauern. Grundlage für die Verhandlungen bilden u.a. folgende Vorschläge: Die Steuereinnahmen aus dem Gas- und Erdölgeschäft werden wieder nach dem früher gültigen Verteilungsschlüssel an die Departements gehen. Diese übernehmen dafür die Finanzierung der Altersrente. Die Regierung „respektiert“ die Autonomiestatuten.

Die in der neuen Verfassung vorgesehen territoriale Verwaltungsordnung und die Verwaltungsstrukturen, wie sie die Autonomie-Statuten vorsehen, werden aneinander angepasst. Weitere strittige Punkte in der neuen Verfassung werden verhandelt. Das Referendum wird vertagt. Im Gegenzug verpflichten sich die Präfekten zur sofortigen Aufhebung der Besetzungen staatlicher Einrichtungen und Blockaden, zur Wiederherstellung von Ruhe und Ordnung und Unterbindung jeglicher Gewalt.
Soweit einige der wichtigsten Punkte der Dialogagenda.

Es steht zu hoffen, dass mit der Unterstützung der externen Vermittler Einigungen erzielt werden können, bei denen beide Seite ihr Gesicht wahren können, jedoch die Politik des „Cambio“ nicht in ihrem Kern aufgegeben werden muss.