TTIP für Profis

Studien

Clash of Regulations?! - Beobachtungen zur regulatorischen Kultur in den USA und Europa
(in deutscher Sprache)

Während Obama anlässlich seines Besuches in Hannover gemeinsam mit der deutschen Regierung die Wichtigkeit eines TTIPs bekräftigte, demonstrierten zeitgleich wieder Zehntausende Kritiker/innen gegen eine gefürchtete Absenkung von sozialen und umweltpolitischen Standards als Folge des Abkommens. Der Journalist Peter Kreysler setzt an diesem Kritikpunkt an und untersucht in seiner Reportage Ähnlichkeiten und Unterschiede bei den Zulassungsverfahren und in der Standardbildung zwischen den USA und Europa.

Wie kommen Standards und Grenzwerte zustande? Wie gestalten sich Zulassungsverfahren in der Praxis und wer ist an Ihnen beteiligt? In welche nationalen Kontexte sind die Verfahren eingebettet? Allzu häufig fehlen sowohl den Kritiker/innen wie auch den Befürworter/innen vertiefte Einblicke in die Materie. Peter Kreysler nähert sich diesem Thema in Form von Interviews und Recherchen vor Ort.

Regulatory cooperation under TTIP – a risk for democracy and national regulation?
(in englischer Sprache)

Einer der Kernaspekte bei den Verhandlungen um die Transatlantische Handels-und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist die Etablierung einer „regulatorischen Kooperation“, eines laufenden Verfahrens zur Einigung über den zukünftigen Abbau von nichttarifären Handelshemmnissen. Kritiker sehen darin zahlreiche Risiken, vom „race to the bottom“ bis zur Aushöhlung der demokratischen Legitimationsstandards.

Doch welche Modelle regulatorischer Kooperation sind überhaupt vorstellbar und was sind die konkreten Gefahren, die von ihnen ausgehen? Christiane Gerstetter (Ecologic Institut) geht im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung diesen Fragen nach. Die Ergebnisse veröffentlichen wir im Rahmen unserer TTIP-Paper-Series.

Investor-Streit-Schlichtungsverfahren in TTIP - eine Gefahr für Umweltmaßnahmen?
(in englischer Sprache)

Christiane Gerstetter und Nils Meyer-Ohlendorf (Ecologic Institut) beschäftigen sich in dieser Studie für die Heinrich-Böll-Stiftung mit dem "I" in TTIP – also die Investitionsschutzregeln im transatlantischen Handels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP). Hierüber finden derzeit zwischen den USA und der EU Verhandlungen statt. Die Autor/innen analysieren, welchen Einfluss Regeln über Streitbeilegungsverfahren zwischen Investoren und Staaten (ISDS) auf Umweltregulierungen haben könnten. Die ISDS-Regeln bieten Investoren die Möglichkeit, ihren "Gaststaat" direkt zu verklagen, sofern sie eine Verletzung ihres Investitionsabkommens sehen. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass diese Regeln überflüssig sind, weil sowohl die USA als auch die EU bereits über rechtliche Regulierungen verfügen, welche Investoren hinreichend schützen.

Umweltbezogene Regulierung jedoch seien erheblichen Risiken ausgesetzt, denn Vorschriften über den Investitionsschutz seien häufig sehr allgemein formuliert und von Schiedsgerichten sehr unterschiedlich auslegbar. Dies könne dazu führen, dass Staaten für Umweltschutzmaßnahmen zu Schadensersatzzahlung verurteilt werden können. Die Studie empfiehlt daher, ISDS-Regeln nicht in TTIP aufzunehmen.

Die Analyse von Christiane Gerstetter und Nils Meyer-Ohlendorf erschien in der Reihe TTIP-Series im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung im Dezember 2013.

TTIP und umweltschädliche Subventionen: Internationale Verhandlungen als Türöffner für Reformen in der EU und den USA
(in englischer Sprache)

In dieser Studie werden die Zusammenhänge von drei entscheidenden internationalen Vorgängen untersucht: die Reform der Subventionspolitik für fossile Energieträger der G20-Staaten, die globalen Nachhaltigkeitsziele und die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Im Rahmen der TTIP-Verhandlungen geht besonders von der Reform der Subventionen für fossile Energieträger großes Potenzial aus: Käme es zu einer Reform, wäre der Beschluss für die beteiligten Länder rechtsverbindlich. Eine Tatsache, die wahrscheinlich derzeit durch kein anderes Abkommen zustande kommen könnte. Voraussetzung hierfür sei jedoch der politische Wille, diese Reform auch wirklich voranzutreiben, erklären die Autor/innen der Studie.

Constanze Adolf, Jacqueline Cottrell, Amani Joas und Claudia Schulz veröffentlichten die Studie "TTIP and Fossil Fuel Subsidies: Using international policy processes as entry points for reform in the EU and the USA" im März 2014.

Versprechen und Gefahren von TTIP
(in englischer Sprache)

TTIP wirkt sich auf eine Vielzahl von Bereichen aus: auf die Energiewirtschaft und Umweltschutz bis hin zum Urheber- und Arbeitsrecht. Das Abkommen könnte erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklung der Landwirtschaft und die Ernährungssysteme in den USA sowie der EU mit sich bringen. Weil die Verhandlungen der beteiligten Regierungen nicht öffentlich geführt werden, ist nur wenig über die Inhalte der Anträge und Vorschläge zu TTIP bekannt.

Karen Hansen-Kuhn und Steve Suppan vom Institute for Agriculture and Trade Policy beleuchten in ihrer Studie "Promises and Perils of TTIP" die verschiedenen Aspekte. Zum Beispiel wie sich der Agrarhandel im Rahmen der transatlantischen Partnerschaft wie etwa Gen-Food, Einsatz von Chemikalien, Hormonen und Pestiziden sowie Ernährungssouveränität und nachhaltige Produktion. Die Studie erschien am 21. Februar 2014.