Infrastruktur

Ab Oktober 2021 wird die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) ein neu überarbeitetes, aber immer noch problematisches Umwelt- und Sozialrahmenwerk verwenden. Dieser Rahmen scheint die notwendigen sozialökologischen Standards einzuhalten, aber er enthält zu viele Schlupflöcher und Vorbehalte, die eine frühzeitige Offenlegung von ökologischen und sozialen Risiken untergraben.

Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB) ist eine multilaterale Bank zur Infrastruktur-Finanzierung und plant zur global führenden Institution für die Finanzierung von Infrastrukturprojekten zu werden. Der Artikel analysiert, warum die Bank zunächst ihre Bemühungen intensivieren muss, die Öffentlichkeit zeitgerecht über die ökologischen und sozialen Risiken ihrer Projekte zu informieren.

Vieles in unserem Alltag wäre undenkbar ohne ein dichtes Netz gut funktionierender Infrastrukturen. Deshalb sind sie so entscheidend dafür, ob wir am sozialen und politischen Leben teilhaben und ökologischer leben können oder nicht.

Das Schienennetz ist eine Schlüsselinfrastruktur für klimafreundliche Mobilität, Teilhabe und regionale Entwicklung in Deutschland. Und es ist an den Grenzen seiner Leistungsfähigkeit.

Die Kommunen stellen das größte Spektrum öffentlicher Infrastrukturen bereit. Vollständig selbst finanzieren können sie diese in der Regel nicht. Die Verteilung von Fördergeldern ist dabei immer auch eine politische Entscheidung.

Von guten Betreuungsangeboten profitieren Kinder, Eltern und die Wirtschaft. Die Zahl der Kitaplätze für Kinder unter drei Jahren wird seit einiger Zeit ausgebaut. Unterschiede gibt es zwischen Ost- und Westdeutschland.

„Das Netz“ ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Doch noch immer ist schnelles Internet vor allem auf dem Land nicht überall verfügbar. Dabei bietet die Digitalisierung Chancen, Distanzen zu überwinden.

Wir leben in einer Beteiligungsgesellschaft, in der die Teilhabe engagierter Bürgerinnen und Bürger bei der Planung neuer Infrastrukturen fest dazugehört. Doch müssen diese Prozesse gut und transparent organisiert werden.

Durch Infrastrukturen erhalten wir Zugang zu den Gütern des täglichen Lebens. Dass sie für uns alle in hoher Qualität verfügbar sind, ist eine Frage der Gerechtigkeit – auch für nachfolgende Generationen.

Infrastrukturen überdauern Staaten und Regierungen. In modernen Gesellschaften sind alle auf sie angewiesen – und die globa­lisierte Welt wäre ohne sie undenkbar.