Russland

Die russische Regierung setzt NGOs weiter zu. Wie geht es den Aktivist/innen im Land und wie verändert sich durch den wachsenden Druck ihre Arbeit? Die Heinrich-Böll-Stiftung lud zur Diskussion.

Neuerdings ist viel von „Helsinki II“ die Rede. Es darf dabei nicht um eine Revision von „Helsinki I“ gehen, sondern um eine Weiterentwicklung auf der Basis der damals vereinbarten Grundsätze. Ein Kommentar.

Ralf Fücks analysiert im taz-Interview die Chance einer ökoindustriellen Wende. Wie könnte die in Staaten wie Russland, China und den USA aussehen?

Die Menschenrechtsorganisation Memorial erforscht unter anderem den politischen Terror der sowjetischen Zeit. Jetzt wirft ihm das russische Justizminsterium vor, die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Ordnung zu untergraben. Wir dokumentieren die Antwort von Arsenij Roginskij, Vorstand von Memorial, an den russischen Justizminister Alexander Konowalow.

Das Parlament hat die Verlängerung des Ausnahmezustands um drei Monate beschlossen, außenpolitische Koordinaten verschieben sich seit dem Anschlag rasant. Was passiert da gerade in Frankreich?

Welche Ziele verfolgt Russland in Syrien, inwieweit verknüpft die russische Regierung Außen- und Innenpolitik, und wie sind die hohen Zustimmungswerte für Präsident Putin angesichts der kritischen wirtschaftlichen Lage zu erklären - darüber haben Experten aus Russland und Deutschland Anfang November in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin diskutiert.

Der Syrienkonflikt spitzt sich zu. Gleichzeitig wächst mit den Verhandlungen in Wien die Hoffnung auf eine politische Lösung. In Berlin diskutierten Experten/innen und Politiker/innen über die Intervention Russlands, deren mögliche Folgen für das Völkerrecht und die mangelnde humanitäre Hilfe für die Leidtragenden vor Ort.

Die aktuellen Krisen stellen die Werte der Europäischen Union auf die Probe. Doch "zur Freiheit gehört die Solidarität", erinnert der Bürgerrechtler und Publizist Wolfgang Templin am 9. Oktober in seiner "Rede zur Demokratie" in der Nikolaikirche in Leipzig.

Russlands Eingreifen in Syrien wird Diktator Assad nicht retten. Trotzdem kann es die Gewichte verschieben - zum Nachteil des Westens.

Russlands Militär bombardiert Ziele in Syrien. Doch Beobachter/innen bezweifeln, dass eine Kooperation mit Russland ein geeignetes Mittel beim Kampf gegen den IS ist.