Grundrechte

Ein Potsdamer Student hat sich in die Rolle der Überwachenden hineinversetzt und eine fiktive Überwachungssoftware designt. Der Perspektivwechsel bringt neue Aspekte in die Debatte um Privatsphäre und Grundrechte.

Die Bundesregierung steht gut ein Jahr nach Snowden weiter unter Druck, wirksame Schutzmaßnahmen für eine sichere Kommunikation von Bürger/innen und Wirtschaft zu ergreifen. Wie können diese Maßnahmen aussehen?

Die Geschichte des Verfassungsschutzes in Deutschland ist in nicht unwesentlichen Teilen eine Skandalgeschichte - dies gilt nicht nur für die NSU-Affäre.

Die Enthüllungen Edward Snowdens werfen Fragen auf. Eine davon lautet: Wie verträgt sich die Tätigkeit von Geheimdiensten mit der Vorstellung von global geltenden Bürger- und Menschenrechten?

560 Schriftstellerinnen und Schriftsteller aus aller Welt sprechen sich für Grund- und Freiheitsrechte aus - und fordern von den Menschen, ihre Rechte und die Demokratie zu verteidigen. Wir dokumentieren den Aufruf.

Inzwischen ist es hundert Tage her, dass die größte die Bundesrepublik betreffende Spionageaffäre bekannt wurde. Hundert Tage, in denen die Bundesregierung abgewiegelt, beschönigt und vertuscht hat. 

Der heutige Überwachungsskandal baut auf der Hysterie nach dem 11. September auf, sagt Netzaktivistin Rena Tangens. Es sei höchste Zeit, dass die Bundesregierung Grundrechte und Datenschutz durchsetze.

Der Überwachungsskandal rund um PRISM und Tempora erfordert in erster Linie politische Lösungen, um Grund- und Bürgerrechte auch im Internet wirksam zu schützen. Doch schon jetzt gibt es zahlreiche Möglichkeiten, mit denen Internetnutzer/innen den Überwachenden das Leben schwer machen können. Eine Einführung.

Guantanamo, Drohnenkrieg und jetzt der Überwachungsskandal um die NSA, die nationale Sicherheitsbehörde. Statt mutiger Reformen bringt Obamas zweite Amtszeit eine Abwehrschlacht gegen Skandale.