Polen

Reproduktive Rechte sind in Polen ein Politikum. Das gilt insbesondere in Zeiten des Wahlkampfs. Umso mehr überrascht die Tatsache, dass viele Frauen nicht zur Wahl gehen wollen.

In Polen wurde die Rechtsstaatlichkeit in den vergangenen acht Jahren schrittweise abgebaut. Über die Auswirkungen berichtet die Rechtsanwältin und Aktivistin Sylwia Gregorczyk-Abram.

Am 19. April 1943 erhoben sich die im Warschauer Ghetto eingesperrten, zum Tode verurteilten Juden und Jüdinnen in einem beispiellosen heroischen Kampf gegen die deutschen Besatzer. Über die Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Ghettoaufstandes, die Art der Erinnerung und die universelle Botschaft, die der Aufstand und das Gedenken daran mit sich bringen sprachen wir mit Zygmunt Stępiński.

Dieser Text konzentriert sich auf das Phänomen der Anti-Gender-Bewegungen in Mittel- und Osteuropa, wo in Staaten wie Polen, Litauen, Russland und Belarus Anti-Gender-, Anti-Abtreibungs- und Anti-LGBT-Maßnahmen zur staatlichen Politik geworden sind.

Der Artikel bietet wichtige Einblicke in den zeitgenössischen feministischen und queeren Aktivismus in Polen.

Polens Regierung instrumentalisiert bei jeder Gelegenheit außenpolitische Ereignisse und europäische Politik in internen Auseinandersetzungen im Land. Die Bundestagswahl in Deutschland wurde nun vor allem unter dem Gesichtspunkt des Endes der Merkel-Ära betrachtet. Beide Seiten, die Regierung und die Opposition, erhoffen sich aber einiges vom neuen Parlament in Berlin.

Dass das mehrheitlich von der Regierung kontrollierte polnische Verfassungsgericht Teile des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt hat, lässt Europa schockiert zurück. In der Bevölkerung verbreitet sich nun Furcht vor einem Polexit. Die nationalkonservative Regierung zeigt sich dagegen zufrieden.