Politikforschung

Welche Handlungsstrategien sich in Kommunen gegen Rechtsextremismus als wirksam erwiesen haben, lässt sich nach einem Jahrzehnt Projektförderzeit gut herausstellen. Die wichtigsten Bausteine erfolgreicher Initiativen hat Kati Becker zusammengestellt.

Nicht erst seit dem Bekanntwerden der NSU-Verbrechen bildet die Arbeit gegen rassistischen Populismus und faschistische Ideologien einen zentralen Schwerpunkt unserer Landesstiftungen. Der Journalist Jens Twiehaus hat vor Ort nachgeforscht, wie wirkungsvolle Bildungsarbeit für Demokratie und Pluralismus aussieht.

Im Münchner NSU-Prozess geht es um Mord. Vielmehr jedoch muss die Öffentlichkeit über latenten Rassismus in Gesellschaft und Behörden sprechen. Die Heinrich-Böll-Stiftung lud in Berlin drei Experten zur Pressekonferenz ein, die ein Plädoyer für die Aufarbeitung der furchtbaren Nazi-Mordserie hielten.

Es ist ungewöhnlich, dass eine politische Stiftung zu einer Pressekonferenz aus Anlass eines Strafprozesses einlädt. Aber dieser Strafprozess ist auch kein Prozess wie jeder andere. Eine Erklärung von Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung.

Sie kommen antiautoritär daher, pflegen einen basisdemokratischen Stil und einen amateurhaften Auftritt. Das macht sie für viele sympathisch. Eine von der Heinrich-Böll-Stiftung beauftragte Studie untersucht die öffentlich zugängliche Kommunikation der Piraten: Worüber redet die Piratenpartei? Und welche Werte sind den Piratinnen und Piraten wichtig? 
  

Wo die Piraten auf der Rechts-links-Skala zu finden sind, was die 90-9-1-Regel besagt, wie die repräsentative durch die liquide Demokratie ergänzt werden kann und warum die Abgeordneten der Piraten zwar nach ihrem Gewissen entscheiden, aber so wie die Basis abstimmen.

Um der männlichen Monokultur in den Chefetagen ein Ende zu setzen, ist eine EU-weite verbindliche Quote unbedingt erforderlich. Ein Beitrag von Franziska Brantner, Mitglied der Grünen im Europäischen Parlament,

Versuch, mir einen Reim auf die Piraten zu machen. Sie werden gewählt, weil sie Amateure und "anders" sind. Das ist bitter, besonders für Rot-Grün. Die Politik wird unberechenbarer.