Rundfunkräte brauchen Mut zur Konfrontation

Kommentar

Öffentlich-rechtliche Kontrollgremien werden eigentlich nur mit Biss und Ausdauer stark und wenn sie es wirklich wollen. Das erfordert Engagement, aber auch Mut zur Konfrontation.

Mirkofone stehen auf einem Tisch. Der Hintergrund ist verschwommen.

Mir hat einmal ein Mitglied des ZDF-Fernsehrats gesagt: „Ich gucke höchstens mal das heute-journal in der Mediathek. Mehr schaffe ich nicht.“ Das sollte sehr beschäftigt und wichtig klingen, aber faktisch war es natürlich eine Disqualifikation. Zeitgemäße Kontrolle setzt ein ernsthaftes Interesse und Engagement der Mitglieder der Kontrollorgane voraus und dazu gehören: Viel Fernsehen gucken, Radio und Podcasts hören und im Internet surfen. Daneben braucht man in etwa so viel Zeit wie der ehrenamtliche Fußballtrainer, der zweimal die Woche seine C Jugend trainiert und am Wochenende zum Freundschaftsspiel fährt. Nicht wesentlich mehr, aber auch nicht weniger.

Dann braucht es eine große innere Unabhängigkeit der Kontrolleure. Natürlich kontrolliert es sich leichter, wenn man etwas mag, aber eine gewisse kritische Distanz und Unabhängigkeit ist immer wichtig.

Doch auf dem Weg in die Zukunft wird das alles nicht ausreichen. Der Medienänderungsstaatsvertrag gibt den Gremien erfreulicherweise mehr Verantwortung und Aufgaben. Aber um diese erfüllen zu können, brauchen die Gremien ein gut geknüpftes Netz an Unterstützung, das die Unabhängigkeitsdefizite ausgleicht. Denn Fakt ist, dass die Gremien keine eigene Rechtspersönlichkeit sind und damit am Ende doch auf die angewiesen sind, die sie kontrollieren. Derzeit ist es so, dass ein Gremium, das beispielsweise ein Gutachten in Auftrag geben möchte, sich an die Vergaberichtlinien des Senders halten muss und zudem eine Mittelfreigabe braucht. Man braucht nicht viel Phantasie, um zu erahnen, was ganz zufällig alles dazwischen kommen kann, bis der Auftragnehmer mit der Arbeit beginnen kann.

Gremien brauchen mehr Transparenz und größtmögliche Unabhängigkeit

Die Gremien brauchen daher unter den gegebenen Umständen eine größtmögliche Unabhängigkeit von den Sendern. Das kann mit eigenen, ausreichend ausgestatteten Etats funktionieren, direkt zugeordnetem Personal, das eine Qualifikationsvielfalt abdeckt, der Möglichkeit, externe Expertise einzuholen und dem eigenen Willen zur Weiterbildung. Denn eines ist klar: Gremienmitglieder müssen schon grundsätzlich nachvollziehen können, was sie da kontrollieren sollen. Dabei hilft sicherlich auch eine bessere Vernetzung der Gremien untereinander. Erst jetzt – viele Skandale später – gucken die Gremien insbesondere von ARD und ZDF auch mal ins andere Sendegebiet und kopieren Best-Practice-Beispiele. Mehr davon!

Und letztlich ist eine größtmögliche Transparenz der Gremienarbeit notwendig. Das heißt nicht, dass Betriebsgeheimnisse ausgeplaudert werden sollen, sondern vielmehr, dass die Arbeit des Gremiums transparent gemacht wird. Das geschieht in einigen Sendern zum Beispiel schon durch einen Sitzungs-Livestream oder durch die Veröffentlichung von Protokollen und Unterlagen. Ich bin fest davon überzeugt, dass mehr Transparenz zu mehr Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks führt und perspektivisch eher einen kreativen Austausch fördert.

 


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