„Salzgitter hat ein grĂ¶ĂŸeres DiversitĂ€tsproblem“

Interview

Salzgitter ist ein permanentes Schlusslicht der Genderrankings – sowohl 2008, 2010 als auch 2022 wieder. Julia Mefs sitzt seit 2021 fĂŒr BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen im Stadtrat von Salzgitter und spricht im Interview ĂŒber die besonderen Bedingungen in ihrer Stadt.

PortrÀt von Julia Mefs

Wie erleben Sie die Geschlechtergerechtigkeit in Salzgitters Kommunalpolitik?

Julia Mefs: Momentan sind 32 MĂ€nner und 15 Frauen im Rat. In den Ortsgruppen sind ĂŒberwiegend nur MĂ€nner. Bei den AusschĂŒssen ist es nur der fĂŒr Bildung und Kultur, dem eine Frau vorsitzt. Wir hatten in Salzgitter noch nie eine BĂŒrgermeisterin. Und ich bin seit Jahren die erste Frau im Rat bei den GrĂŒnen.

Dann haben die GrĂŒnen auch lange ihre Quote nicht erfĂŒllt, warum?

Das kann ich nur vermuten, ich denke, es hat mit mangelnder Zeit bei vielen Frauen zu tun.

Was hat das Ihrer Meinung nach fĂŒr Auswirkungen?

Es fehlt so natĂŒrlich an ausreichenden Frauenperspektiven. Und das wirkt sich auch auf die Stimmung aus. Ich sehe, dass gerade MĂ€nner, die schon lĂ€nger im Rat sitzen, lange reden und sich profilieren wollen. In Sitzungen gibt es deswegen viel Diskussion und auch mal Streit. Alles wird mehrfach gesagt, weil jeder seinen Senf dazugeben möchte. Das empfinde ich nicht als konstruktiv oder zielfĂŒhrend, sondern zeitraubend. Diskussionen sind gut, aber die StreitgesprĂ€che weniger. Frauen versuchen sich bei ihren RedebeitrĂ€gen eher kurz zu halten.

Salzgitter belegt somit weiterhin den letzten Platz des Rankings, welche ErklĂ€rung haben Sie dafĂŒr? 

Salzgitter hat insgesamt eine besondere Situation. Wir haben einen sehr hohen Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund, die teilweise wenig integriert sind. Dann gibt es auch viele Familien, die in prekĂ€ren Situationen leben, es gibt eine hohe Arbeitslosigkeit. Ich arbeite in der Jugendhilfe und hĂ€tte vorher nicht gedacht, dass es so viele gibt, die auf der Straße leben oder von Obdachlosigkeit bedroht sind. Die Menschen, die in der hiesigen Industrie in besseren Positionen arbeiten, kommen meistens von außerhalb, vor allem aus Braunschweig und Umgebung. In Salzgitter leben insgesamt wenig Akademiker*innen. Fast alle, die hier Abitur machen, verlassen anschließend die Stadt. Wir haben einen Ärztemangel, wir haben FachkrĂ€ftemangel. Und somit nicht nur einen Politikerinnenmangel.

Also hat Salzgitter ein grĂ¶ĂŸeres DiversitĂ€tsproblem, das nicht nur den Anteil von Frauen in der Politik betrifft, sondern die generelle Abbildung der BĂŒrgerschaft?

Ja, dabei wird viel gemacht, wir haben ein MĂŒtter-Zentrum, verschiedene Stadtteil-Treffs oder Netzwerke mit TrĂ€gern, die Sprachkurse anbieten. Man muss hier versuchen, ĂŒberhaupt Leute fĂŒr ein Engagement in der Politik zu begeistern, erst dann kann man sich der Erhöhung des Frauenanteils zuwenden.

Gibt es denn eine Gleichstellungsbeauftragte?

Ja, sie berĂ€t und informiert BĂŒrger*innen, unterstĂŒtzt den Rat, die Verwaltung und die Öffentlichkeit. Sie versucht auch Themen im Rat zu etablieren, wie zum Beispiel Unisex-Toiletten an den Schulen oder im öffentlichen Raum zu realisieren. Sie bringt oft neue Ideen zur Gleichberechtigung ein.

Wo sehen Sie denn die Hauptprobleme von Frauen in der Politik?

Ich bin schon ein paar JĂ€hrchen dabei und trotzdem muss ich mir SprĂŒche anhören wie: „Wird Ihnen das nicht zu viel?“ Auch fĂŒr mich ist es zeitlich wahnsinnig arbeitsintensiv: regelmĂ€ĂŸige Fraktionssitzungen, Ratssitzungen, AusschĂŒsse. AntrĂ€ge schreiben oder lesen, durchgehend interfraktionelle GesprĂ€che fĂŒhren und so weiter. Und dazu kommt mein kleines Kind, ich bin berufstĂ€tig mit einer Dreiviertelstelle. Wenn ich abends Termine habe, dann ĂŒbernimmt zwar mein Mann und auch meine Eltern unterstĂŒtzen uns, aber es ist trotzdem schwer, alles zu vereinbaren. So geht es sicher vielen Frauen. Haushalt und Kind bleiben immer noch meist an ihnen hĂ€ngen. Auch wenn die MĂ€nner inzwischen mehr machen oder mehr VerstĂ€ndnis haben.

Politik mĂŒsste familienfreundlichere Strukturen haben. Das Rathaus könnte vielleicht eine Kinderbetreuung anbieten. Die Sitzungen sollten nicht zu spĂ€t stattfinden. Ein anderes Zeitmanagement ist nötig, um Familie und Ehrenamt unter einen Hut zu bringen. Die Möglichkeit zu Hybrid-Veranstaltung ist natĂŒrlich toll, aber funktioniert nicht immer, etwa wenn man das nötige Equipment fĂŒr eine digitale Sitzung fehlt. Es wĂ€re natĂŒrlich schön gewesen, das vorher zu wissen. Ich sehe viele Probleme, die sich wahrscheinlich ganz einfach lösen ließen, wenn alle ein bisschen mehr mitdĂ€chten.

Was könnte noch zur politischen ReprÀsentanz von Frauen beitragen?

Ich bin 2014 zu den GrĂŒnen gekommen und war dann von 2017 bis 2021 in einer Doppelspitze Vorstandssprecherin. Und bei den GrĂŒnen funktioniert es mit der DiversitĂ€t ganz gut, weil die Doppelspitzen gute Möglichkeiten bieten. Dadurch habe ich zum Beispiel viel lernen können, denn derjenige, mit dem ich zusammen gearbeitet habe, war schon lange bei den GrĂŒnen tĂ€tig. Die Doppelspitze ist ein gutes Instrument; es wundert mich, dass andere Parteien es nicht nutzen. Viele sprechen ja von Frauenquote, die ist auch wichtig, aber man könnte ja schon mal mit einer Doppelspitze anfangen.

Werden Sie von Ihrem Arbeitgeber fĂŒr die ehrenamtliche TĂ€tigkeit freigestellt?

Ja, in Niedersachen gibt es, wie auch in anderen BundeslĂ€ndern ĂŒblich, einen sogenannten Freistellungsanspruch. Also ich bekomme von meinem Arbeitgeber Zeit dafĂŒr, wenn ich vormittags einen Termin habe, bzw. mein Arbeitgeber bekommt von der Stadt die Stunden erstattet, die ich mit Ratsarbeit verbringe. Aber ich leiste dann ja meine Arbeit nicht, und mein Arbeitgeber kann meine Arbeitskraft nicht unbedingt ersetzen Das ist natĂŒrlich schwierig.

Sie haben ja Erfahrung in der Jugendarbeit, mĂŒsste man dort ansetzen, um schon frĂŒh DiversitĂ€t  und politisches Engagement zu fördern?

Die Jugendlichen, mit denen ich hier arbeite, haben leider ganz andere Probleme. Aber man könnte natĂŒrlich an den Schulen mehr Werbung fĂŒr politische Ämter machen. Auch gerade so, dass sich MĂ€dchen mehr angesprochen fĂŒhlen.

Gibt es ein Jugendparlament in Salzgitter?

Ja, das haben wir. Die Mitglieder sind sehr engagiert. Da sitzen auch MĂ€dchen drin, die laden wir zu Mitgliederversammlungen, zu Ratssitzung oder Fraktionssitzungen ein. Das wĂŒrde ich mir von anderen Parteien auch wĂŒnschen. Auch im Kreisverband haben wir ganz tolle, junge, engagierte, neue GrĂŒne Damen und Herren. Aber auch da gibt es das Problem, dass sich Frauen, die ĂŒberlegen, sich aufstellen zu lassen, dann kurzfristig zurĂŒckziehen, weil sie fĂŒrchten, es werde ihnen zu viel mit Familie und Beruf. Ein weiteres Problem in Salzgitter ist, dass es flĂ€chenmĂ€ĂŸig sehr groß ist. Das fĂŒhrt zu langen Fahrzeiten. Ich fahre schon alleine 20 bis 25 Minuten mit dem Auto ins Rathaus. Mit dem Bus dauert das aus einigen Ortsteilen noch lĂ€nger. FĂŒr SchĂŒler, die sich fĂŒr Politik interessieren, nimmt das schon einfach viel Zeit in Anspruch.

Was funktioniert dennoch ganz gut in Ihrer Stadt?

Es gibt einen GrĂŒnen Stammtisch, mit dem wir versuchen, Leute fĂŒr Politik zu interessieren – Frauen sowie MĂ€nner. Abends, nett in der Kneipe, da kann jeder hinzu kommen. Wir machen oft auch GrĂŒne StĂ€nde in der Stadt, um BĂŒrgernĂ€he zu zeigen und zu hören, was die Probleme, die BedĂŒrfnisse der Menschen sind.

Das GesprĂ€ch fĂŒhrte Laura Ewert.