Julia Obradovic, Ludwig-Maximilians-Universität - München

Demokratie und Rechtsstaat: Relation und Korrelation.  Ein dogmatisches Gesamtkonzept als Antwort auf die Gefahren des Populismus.

Gegenstand dieses Forschungsvorhabens ist das Verhältnis zwischen dem verfassungsrechtlichen Begriffspaar der Demokratie und des Rechtsstaats.

Das Vorhaben zielt auf die Erarbeitung eines dogmatischen Gesamtkonzeptes zur Bewältigung juristischer Sachverhalte, die beide Staatsstrukturprinzipien gleichermaßen tangieren. Zu diesem Zweck ist eine systematische thematische und historische Aufbereitung der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte sowie des Bundesverfassungsgerichts erforderlich.
Begrenzt wird das Vorhaben durch das verfolgte Ziel: Die gefundenen Ergebnisse sind an den Gefahren populistischer Bestrebungen und Entwicklungen hin zu illiberal democracies zu messen. Es sind aus bereits von solchen Entwicklungen betroffenen Ländern wie Ungarn, Polen und auch Italien bekannte Phänomene oder, plakativer, Angriffe auf die liberale Demokratie in die deutsche Verfassungswirklichkeit zu projizieren. Anhand dieses „Stresstests“ des Grundgesetzes ist sodann das bereits im Rahmen der Behandlung der Verfassungsgerichtsrechtsprechung thematisierte Verhältnis zwischen den zwei Staatsstrukturprinzipien zu vertiefen.