Eine Analyse der Ergebnisse des G20-Gipfels 2016 der chinesischen Präsidentschaft

Viele Beobachter/innen winken bei anstehenden Gipfeltreffen mittlerweile nur noch zynisch ab. Produzieren sie in ihren Augen doch nur viel heiße Luft und leere Versprechungen.

Die Bedeutung des G20-Gipfels am 4. und 5. September 2016 in Hangzhou, China, sollte trotzdem nicht unterschätzt werden. Der Gipfel fand zu einem Zeitpunkt statt, als „die weitere wirtschaftliche Integration zum Stillstand gekommen ist, sich in mancher Hinsicht gar im Rückwärtsgang befindet. Globalisierung ist nicht mehr der Motor des weltweiten Wachstums“, wie Martin Wolf in der Financial Times sagte.[1] In gewissem Maße wird die Globalisierung zum Sündenbock für andere Probleme gemacht. Wahr ist aber auch, dass sich in der Öffentlichkeit zunehmend die Ansicht verbreitet, Globalisierung sei überbewertet und Lösungen für Krisen, wie etwa die wachsende Ungleichheit und der Klimawandel, müssten im Mittelpunkt globaler Führung und Politikgestaltung stehen.

Es lässt sich nicht mehr ignorieren, dass die Volatilität der Finanzmärkte zugenommen und Wachstum, Investitionen und Handel in alarmierendem Maße zurückgegangen sind. Darüber hinaus blockieren mächtige Interessengruppen bisher eine weitreichende Umsetzung wichtiger Finanzreformen, ohne die neue Finanzkrisen nicht effektiv verhindert werden können. 

Der Aktionsplan von Hangzhou erkennt an, dass „…unsere Bemühungen, weiteres Wachstum zu fördern nur unterstützt werden, wenn auch die ärmeren und schwächeren Gesellschaftsmitglieder davon profitieren.“  Im Kommuniqué der G20-Staats- und Regierungschefs heißt es deshalb: „… wir als G20, das wichtigste Forum für internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit, verfolgen eine umfassende und integrierte Strategie für ein starkes, nachhaltiges, ausgewogenes und inklusives Wachstum…“ (Absatz 6, Hervorhebung durch die Autor/innen).

Am Erreichen dieser Ziele muss sich die G20 messen lassen.

Der vorliegende Artikel beleuchtet in den folgenden acht Kapiteln die wichtigsten Ergebnisse des G20-Gipfels von 2016, so wie sie sich im Kommuniqué der Staats- und Regierungschefs und den dazugehörigen über einhundert Dokumenten darstellen:  

1. Infrastruktur, Energie und Klima

2. Die verbesserte Strukturreformagenda

3. Liberalisierung von Handel und Investitionen

4. Industrialisierung und innovatives Wachstum

5. Finanzmarktregulierung und Ökologisches Finanzwesen (Green Finance)

6. Internationale Steuerzusammenarbeit und Verschuldung

7. Internationale Finanzarchitektur

8. G20-Aktionsplan zur Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung

Die vorliegende Publikation ist eine Übersetzung aus dem Englischen in gekürzter Fassung. Den Originalartikel finden Sie  hier (PDF) »

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