Israel - Demokratie unter Druck?

Podiumsdiskussion

Israel - Demokratie unter Druck?      

Dienstag, 12. April 2016, 19.00 Uhr - 21.00 Uhr
Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin  

Mit:

Esawy Frej, Abgeordneter der Knesset, Meretz Partei, Israel

Talia Sasson, Präsidentin des New Israel Fund, Israel

Tomer Ashwal, Likud Partei, Israel

Kerstin Müller, Büroleitung Tel Aviv, Heinrich Böll Stiftung, Israel

Moderation: Ralf Fücks, Vorstand Heinrich Böll Stiftung, Deutschland

Für Kritiker/innen der israelischen Regierung wird das Klima im Land rauer. Die israelische Demokratie zeichnet sich bisher durch eine offene Streitkultur aus, an der eine lebendige Zivilgesellschaft einen wichtigen Anteil hat. Ein von der Regierung geplantes sogenanntes Transparenzgesetz und jüngste Kampagnen verbunden mit öffentlichen Anfeindungen aus dem rechten Spektrum der Gesellschaft führen jedoch dazu, dass die Spielräume gerade für Kritiker/innen der Regierungspolitik enger werden. So griffen rechtsgerichtete Organisationen und Medien wiederholt einzelne Bürgerrechtler/innen persönlich mit aggressiven öffentlichen Kampagnen an. Gezielt wurden Mitarbeiter/innen von Organisationen, die sich für ein gleichberechtigtes Zusammenleben von arabisch-palästinensischen und jüdischen Bürger/innen in Israel oder ein Ende der Besatzung einsetzen, als ausländische Agent/innen und Verräter/innen gebrandmarkt.

Expertinnen und Experten aus der israelischen Zivilgesellschaft, israelische Parlamentarier/innen und deutsche Gäste diskutieren, welche Konsequenzen diese Einschränkungen der zivilgesellschaftlichen Spielräume in Israel für die Demokratie im Land und seine Minderheiten nach sich ziehen. Darüber hinaus gehen sie der Frage nach, welche Motive hinter den aktuellen Versuchen stehen, Pluralismus und Meinungsfreiheit einzuschränken und welche gesellschaftlichen Entwicklungen in Israel eine mögliche Diskursverschiebung hin zu einer illiberaleren Gesellschaft  befördern bzw. diese aufhalten können.      

Sprache: Hebräisch/Deutsch mit Simultanübersetzung

Presseakkreditierung/Interviewanfragen bitte an:

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Pressekontakt Heinrich-Böll-Stiftung:
Michael Alvarez Kalverkamp, Pressesprecher
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