Einführung
CEDAW ist ein wichtiger internationaler Menschenrechtsvertrag, der darauf abzielt, die Gleichstellung der Geschlechter weltweit zu erreichen.
In diesem Übereinkommen bezeichnet der Ausdruck „Diskriminierung der Frau“ jede mit dem Geschlecht begründete Unterscheidung, Ausschließung oder Beschränkung, die zur Folge oder zum Ziel hat, dass die auf die Gleichberechtigung von Mann und Frau gegründete Anerkennung, Inanspruchnahme oder Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die Frau – ungeachtet ihres Familienstands – im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, staatsbürgerlichen oder jedem sonstigen Bereich beeinträchtigt oder vereitelt wird. (Artikel 1, Übereinkommen zur Beseitigung jeder Diskriminierung der Frau)
Warum brauchen wir CEDAW?
Die Diskriminierung von Frauen verletzt die grundlegende Prämisse der Menschenrechte, dass alle Menschen von sich aus Anspruch auf Gleichberechtigung und Wahrung ihrer Würde haben. Es behindert auch die politische, soziale und wirtschaftliche Teilhabe von Frauen, beeinflusst Wirtschaftswachstum und Entwicklung negativ, verringert die Chancen auf gesellschaftlichen Wohlstand, führt zu Armut und Isolation, verringert den Zugang zu Ernährung, Gesundheitswesen, Bildung, Ausbildung, Beschäftigung und trägt zur Ausgrenzung von Frauen aus dem gesellschaftlichen Leben bei.
Dieser Text ist Teil des Dossiers 40 Jahre UN-Frauenrechtskonvention.
Im Dezember 1979 wurde das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (CEDAW) angenommen. Das Dossier gibt einen Überblick über den Stand der Implementierung von CEDAW in mehreren Ländern.
Was ist also CEDAW?
Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau wurde im Dezember 1979 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Das Übereinkommen trat zwei Jahre später im September 1981 in Kraft, als es von zwanzig Ländern ratifiziert wurde. Am Ende dieses Jahrzehnts akzeptierten fast hundert Staaten die Konvention und vierzig Jahre später sind 189 Länder Vertragsstaaten, zwei weitere sind Unterzeichner (Palau und die USA), während nur sechs Länder keine Maßnahmen in Bezug auf die Konvention ergriffen haben der Vatikan, Islamische Republik Iran, Niue, Somalia, Sudan, Tonga).
CEDAW ist ein wichtiger internationaler Menschenrechtsvertrag, der darauf abzielt, die Gleichstellung der Geschlechter weltweit zu erreichen. Sie betont das Recht der Frauen auf Gleichstellung, verbietet die Diskriminierung von Frauen und die umreißt Maßnahmen, die jedes Land zur Erreichung seiner Ziele ergreifen sollte. CEDAW hilft Frauen auf der ganzen Welt, Veränderungen in ihrem täglichen Leben herbeizuführen. In den Ländern, die den Vertrag ratifiziert haben, war CEDAW von unschätzbarem Wert, um die Auswirkungen von Diskriminierung zu bekämpfen, zu denen Gewalt, Armut und mangelnder Rechtsschutz ebenso gehören wie die Verweigerung von Erbschaften, Eigentumsrechten und Zugang zu Finanzen.
CEDAW ist in sechs Teile gegliedert, wobei die ersten vier Teile (Artikel 1-16) der Bekämpfung und Verhütung von Verletzungen der Rechte der Frauen, der Gewährleistung der politischen, rechtlichen und bürgerlichen Rechte der Frauen sowie ihrer sozialen und wirtschaftlichen Rechte und des Schutzes ihrer Gesundheit gewidmet sind. Besondere Berücksichtigung finden Frauen in ländlichen Gebieten, die einem erhöhten Druck und einer erhöhten Diskriminierung ausgesetzt sind. Darüber hinaus wird das Recht der Frauen auf Gleichstellung in Ehe und Familie neben der Gleichstellung vor dem Gesetz geltend gemacht. Die Teile fünf und sechs widmen sich der Einsetzung des CEDAW-Ausschusses und den Verfahren, die für die Umsetzung der Konvention erforderlich sind, sowie dem Zusammenspiel von CEDAW und anderen Menschenrechtsverträgen und staatlichen Verpflichtungen und Zusagen.
Wie funktioniert CEDAW?
Alle Staaten, die CEDAW ratifiziert haben, sind verpflichtet, die Diskriminierung von Frauen und all ihren Formen zu beseitigen. Sie müssen eine gleichberechtigte Entwicklung und Förderung von Frauen gewährleisten und es ihnen ermöglichen, ihre Menschenrechte und Grundfreiheiten in gleicher Weise wie Männer zu genießen. Die Staaten sind verpflichtet, dem CEDAW-Ausschuss in regelmäßigen Abständen Berichte vorzulegen, der die Berichte prüft und Empfehlungen an die Staaten abgibt, wie die Umsetzung von CEDAW verbessert werden kann. Meinungen von zivilgesellschaftlichen Akteuren wie NGOs werden vom Ausschuss bei der Veröffentlichung seiner Abschließenden Bemerkungen häufig berücksichtigt.
Die Umsetzung von CEDAW wird vom CEDAW-Ausschuss der Vereinten Nationen überwacht, der sich aus 23 unabhängigen Experten zusammensetzt, darunter dem Vorsitzenden, drei stellvertretenden Vorsitzenden und einer*m Berichterstatter*in. Die Sachverständigen werden von den Vertragsstaaten gewählt und mit der Prüfung der von den Vertragsstaaten gemäß Artikel 18 des Übereinkommens vorgelegten Berichte beauftragt. Darüber hinaus ermöglicht das Zusatzprotokoll des Übereinkommens (seit 2000) dem Ausschuss die Prüfung von Einzel- oder Sammelklagen über Verstöße gegen die Konvention. Der Ausschuss kann auch Untersuchungen zu schweren oder systematischen Verstößen gegen die Konvention einleiten.
Diese Artikelreihe…
Die vorliegenden Artikel geben einen Überblick über den Stand der Umsetzung von CEDAW in mehreren Ländern anlässlich des 40. Jahrestages der Verabschiedung der Konvention im Jahr 1979. Von den USA und Kolumbien bis hin zu Senegal, Polen und Kambodscha fassen unsere Autor*innen die Beiträge zusammen, die CEDAW zur Position, zu den Rechten und zum Alltag von Frauen in diesen Ländern geleistet hat, und skizzieren, was noch zu tun ist.